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Die rechtspopulistische Liste Bürger in Wut, BIW, hat in Bremen ihr Ergebnis ein Jahr nach der Bürgerschaftswahl vervierfacht und zieht nun durch die Wahlwiederholung in das Bremer Parlament ein. In einem Stimmbezirk holte BIW 29 Prozent der Stimmen. Als Resultat aus diesem Wahlergebnis muss die SPD voraussichtlich einen Sitz in der Bürgerschaft abgeben. Die Mehrheit der rot-grünen Koalition bleibt davon aber unberührt.

BIW hatte in einem Wahlbezirk in Bremerhaven-Eckernfeld mit juristischen Mitteln eine Wahlwiederholung erzwungen. Hintergrund waren Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung im Mai 2007.

Die Wahlvorsteherin hatte Stimmzettel ordnungswidrig in einem Rucksack per Fahrrad ins Wahlamt transportiert. Anschließend fehlte der BIW exakt eine Stimme, um die Fünf-Prozent-Hürde zu knacken und damit einen Sitz im Bremer Parlament zu erhalten.

Schließlich gaben bei der Wahlwiederholung am Sonntag insgesamt 146 Bürger ihre Stimmen der BIW. Im ersten Wahlgang waren es nur 33 Stimmen gewesen. Die Wählervereinigung wurde damit zweitstärkste Kraft nach der SPD. Das Ergebnis der Briefwahl stand zunächst noch nicht fest.

Der Bundesvorsitzende und Bremerhavener Spitzenkandidat der BIW, Jan Timke, war kurz vor der Wahlwiederholung wegen Wahlfälschung angeklagt worden. Die Staatsanwaltschaft wirft dem in Berlin arbeitenden Bundespolizisten vor, er habe sich durch einen nur vorgetäuschten” Erstwohnsitz in Bremerhaven die Möglichkeit zur Kandidatur erschlichen. Er bestreitet die Vorwürfe und darf bis zu einer rechtskräftigen Aufklärung des Falles das offenbar neu errungene Abgeordnetenmandat wahrnehmen.

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