Bundesumweltminister will Pendlerpauschale nur für Geringverdiener

Von Bianca Wollert

Bundesumweltminister will Pendlerpauschale nur für Geringverdiener Weil die Benzinpreise immer mehr in die Höhe steigen, will Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, SPD, angesichts der CSU-Forderung die Pendler-Pauschale wieder in den Alt-Zustand zu versetzten, eine besondere Pendlerpauschale für Geringverdiener einräumen. Arbeitnehmer mit kleinen Einkommen sollen eine höhere Pauschale absetzen dürfen, als Arbeitnehmer mit mittleren und höheren Einkommen.

Damit sollten diejenigen gefördert werden, die sich neue, spritsparende Autos nicht leisten können, sagte Gabriel der BILD-Zeitung (Dienstagausgabe).

„Heute bekommen Gut- und Besserverdiener über die Steuer eine hohe Pendlerpauschale, während Arbeitnehmer, die wenig verdienen, wenig oder gar nichts über die Pendlerpauschale zurück bekommen.“ erklärte der SPD-Politker. „Das ist unsinnig und ungerecht, und das müssen wir ändern.“

Gabriel scheint dabei zu vergessen, dass die Pendlerpauschale derzeit von der Anzahl der Kilometer und nicht von der Höhe des Einkommens abhängig ist.

Zudem würde der Vorschlag von Gabriel vor dem Bundesverfassungsgericht bestimmt auf Grund des Gleichheitsgebotes nicht bestehen können.

DCRS ONLINE meint: Nicht sonderlich gut durchdacht, dieser Vorschlag.