Bush in London - 25 Festnahmen

Von Christian Dieter Matuschek

Bush in London 25 Festnahmen Wo Georg W. Bush auftaucht gibt es großes Aufsehen. Doch die Resonanz auf den us-amerikanischen Präsidenten sind nicht immer positiv. Bei Protesten gegen den Besuch von US-Präsident George W. Bush in London hat die Polizei am Sonntagabend 25 Demonstranten festgenommen.

Scotland Yard teilte mit, dass bei dem Einsatz rund zehn Polizisten verletzt wurden, als einige der 2000 Demonstranten versuchte die Polizeiabsperrung zu durchbrechen, die sie vom Regierungsviertel trennte. Die Proteste richteten sich insbesondere gegen die unter maßgeblicher Beteiligung Großbritanniens und der USA geführten Kriege in Afghanistan und im Irak.

Bush und seine Frau Laura waren am Nachmittag von Paris kommend in der britischen Hauptstadt eingetroffen. Nach einem Nachmittagstee bei Königin Elizabeth II. folgte am Abend ein Dinner mit dem britischen Premierminister Gordon Brown und seiner Frau Sarah in der Downing Street. Offizielle Gespräche zwischen Brown und Bush sind für den heutigen Montag geplant.

Bushs letzte Europareise als Präsident, die ihn auch nach Slowenien, Deutschland, Italien und Frankreich führte, endet im nordirischen Belfast. Auf den bisherigen Stationen war es nur sehr vereinzelt zu Protesten gegen den US-Präsidenten gekommen, der im Januar 2009 aus dem Amt scheidet.

Bush will sich mit Brown vor allem über die Irakpolitik austauschen, über den Iran und die Finanzkrise sprechen. Bush hatte Brown zuvor in einem Interview vor der Ankündigung eines Zeitplans für den Abzug der rund 4500 britischen Soldaten aus dem Irak gewarnt. Dem “Observer” sagte er, es sollte in dieser Sache “keinen definitiven Zeitplan” geben. Medien hatten berichtet, Brown könne den kompletten Abzug bis Ende des Jahres bekanntgeben. Downing Street wies das zurück.

Das Thema der nuklearen Aufrüstung des Irans war einer der zentralen Punkte von Bushs bisherigen Gespräche in Berlin, Rom und Paris sowie beim EU/USA-Gipfel in Slowenien. Bereits während seines Aufenthalts in Paris hatte der US-Präsident das iranische Beharren auf die Urananreicherung als “enttäuschend” bezeichnet.

Die iranische Führung, die am Samstag ein umfassendes Angebot der internationalen Gemeinschaft als Gegenleistung für den Verzicht auf Urananreicherung offenkundig abgelehnt hatte, manövriere ihr Volk damit weiter in die Isolation, sagte Bush in Paris. Eine iranische Atomwaffe würde eine “unglaubliche Destabilisierung” der Region bedeuten und eine Gefahr für den Weltfrieden mit sich bringen.

Unterdessen liegen im Atomstreit mit dem Iran nach den Worten von US-Außenministerin Condoleezza Rice weiterhin alle Optionen auf dem Tisch, also auch die militärische. Während ihres Israelbesuchs fügte Rice am Sonntagabend aber hinzu, dass die US-Regierung auf eine diplomatische Lösung setze.

“Darauf konzentrieren wir uns und dem widmen wir unsere ganze Energie”, sagte sie auf entsprechende Fragen von Journalisten. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana habe in diesem Sinn der iranischen Führung gerade erst neue Vorschläge unterbreitet. Jetzt werde sich zeigen, wie Teheran darauf reagiere.