Dalai Lama erneut zur Kanzlerin geladen
Schon bei einem ersten Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem religiösen und politischen Oberhaupt der Tibeter, dem Dalai Lama, hatte China sich äußerst verärgert gezeigt, und diplomatische Verbindungen zeitweise eingefroren.
Angesichts der blutigen Aufstände in Tibet vor wenigen Wochen und der immer noch vor sich hinschwelenden Tibet-Krise will die Kanzlerin nun ihre Souveränität demonstrieren und hat den Dalai Lama erneut zu sich eingeladen.
Trotz aller Proteste von chinesischer Seite will die Kanzlerin erneut mit dem Dalai Lama zusammentreffen. In der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” verteidigte sie zudem erneut den Empfang des geistlichen Oberhaupts der Tibeter im Bundeskanzleramt bei seinem Deutschland-Besuch im vorigen September.
Die deutsch-chinesischen Beziehungen haben sich angesichts dieser Entwicklung erneut abgekühlt. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) widersetze sich ebenfalls dem Drängen Pekings, sein geplantes Treffen mit dem Friedensnobelpreisträger abzusagen.
Zuvor hatte bereits Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bei seinem Besuch in den USA China zum Dialog mit dem Dalai Lama aufgerufen. Die Führung in Peking solle die Gelegenheit zum Gespräch mit den Vertretern Tibets nutzen, die Gewalt ablehnten und keine Unabhängigkeit verlangten, sagte Steinmeier nach einem Treffen mit seiner US-Kollegin Condoleezza Rice in Washington.
China müsse eine Politik machen, die zur Beruhigung der Lage beitrage. Neben einem Dialog mit Vertretern der tibetischen Kultur und Religion gehöre dazu Transparenz über ihr Vorgehen gegen die Proteste von Tibetern.
Dazu ist die chinesische Regierung allerdings noch lange nicht bereit. Staats- und Parteichef Hu Jintao wies die Appelle sofort zurück. Er warf dem Dalai Lama seinerseits vor, “Gewalt anzustacheln” und die Olympischen Spiele in Peking “sabotieren” zu wollen.
Wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua weiter berichtete, erklärte Hu, das Problem liege beim Dalai Lama. Dieser müsse erst seinen Kampf für eine Unabhängigkeit Tibets und eine “Spaltung des Vaterlandes” aufgeben sowie der Gewalt abschwören.
Sollte der Dalai Lama diese Bedingungen akzeptieren, dann sei die chinesische Führung zu Gesprächen bereit. Der Dalai Lama hatte in der Vergangenheit immer wieder betont, dass er weder eine vollständige Unabhängigkeit für Tibet anstrebe noch rufe er zur Gewalt auf.
Das Vorgehen Chinas in der Tibet-Frage sorgt seit Monaten für internationalen Streit, der angesichts der Olympischen Spiele in Peking im Sommer besonders intensiv ist.
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