Die Grünen – Energierevolution und Sparkonzept

Von Louis Richter

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Für den Bundestagswahlkampf 2009 haben sich die Grünen mit einem Konzept für stabile Energiepreise und umweltfreundlichen Verkehr gewappnet.

“Wir wollen ausloten, wie grüne Energiepolitik umgesetzt wird”, sagte Fraktionschefin Renate Künast in Berlin. Dazu kommt die Grünen-Bundestagsfraktion zu einer zweitägigen Klausur im bayerischen Miesbach zusammen.

Die Union will zu gleicher Zeit in München ihr Energiekonzept beschließen. Hier werden die Schwerpunkte allerdings auf eine Ausweitung der Atom- und Kohlekraft gesetzt.

“Wir müssen die erneuerbaren Energien stark ausbauen. Aber wir zeigen auch, dass Energieeinsparung der einzig dauerhaft wirksame Schritt ist, der Kostenexplosion bei Strom, Heiz- oder Spritkosten zu entgehen.” so Künast.

Die Grünen wollen ihr Eintreten für den Atomausstieg und gegen neue Kohlekraftwerke bekräftigen. Details des Energiekonzepts waren bei den Fachpolitikern bis zuletzt strittig.

“Außerdem wollen wir unsere Position zur Mobilität der Zukunft deutlich machen, wobei ein Schwerpunkt auf dem Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs liegt”, sagte Künast. Hier geht es um Perspektiven für die Städte, wo die Grünen auch Tempobeschränkungen für Autos und den Ausbau von Car-Sharing- Konzepten erwägen.

Außerdem wollen sich die Grünen über den personellen Umbruch bei der SPD beraten. Im Herbst steht eine Entscheidung über die Mandate für Afghanistan, den Libanon und den Sudan im Bundestag an. Auch diese Punkte sollen zur Diskussion gestellt werden.

Zudem wollen die Grünen nach Angaben Künasts in der Bildungspolitik ihre Vorstellungen deutlich machen: “Bildungschancen für alle sind zentral, sie ermöglichen nicht nur individuellen Aufstieg, sondern sind Voraussetzung für soziale Gerechtigkeit.”

Für die Landtagswahl in Bayern Ende September bekräftigte die Fraktionschefin: “In Bayern streben wir 10 Prozent plus an.”