Geringverdiener erhalten 2009 Heizkostenhilfe
150 Euro sollen Geringverdiener im Frühjahr 2009 einmalig als Zuschuss zu Heizkosten erhalten. Das plant die SPD für rund 600000 Wohngeldempfänger.
„Wenn die Nachzahlungsforderungen für die Heizkostenrechnung eintreffen, sollen die Menschen mit schmalem Geldbeutel eine Sonderzahlung erhalten”, sagte Bauminister Wolfgang Tiefensee (SPD) der “Welt”.
Die Umsetzung und die Kosten von 120 Millionen Euro für Bund und Länder werde er auf der Bauministerkonferenz am 25. und 26. September in Gelsenkirchen erörtern.
Die Einmalzahlung gehört der Zeitung zufolge zu dem Konzept, das die SPD-Arbeitsgruppe Energie an diesem Sonntag bei der Klausur der SPD-Spitze im brandenburgischen Werder vorlegen will. Damit sollen für Geringverdiener die gestiegenen Energiepreise aufgefangen werden.
SPD-Fraktionschef Peter Struck, der die Arbeitsgruppe leitet, hatte allerdings am Donnerstag angekündigt, dass die SPD die für den 1. Januar 2009 beschlossene Wohngelderhöhung um drei Monate vorziehen wolle. Damit sollten sozial Schwache früher als geplant von den höheren Energiekosten entlastet werden, sagte er. Die Mehrkosten bezifferte Struck auf 60 bis 70 Millionen Euro.





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