In Beirut schweigen die Waffen

Von Andre Bergmann

In Beirut schweigen die WaffenDie schiitische Hisbollah-Miliz hat sich in Beirut vorrübergehend zurück gezogen, nachdem sie am Freitag weite Teile der Hauptstadt unter ihre Kontrolle gebracht hatte. So kehrte nach viertägigen Gefechten am Sonntag zum ersten mal wieder ein wenig Ruhe ein. Durch das Eintreffen libanesischer Soldaten entspannte sich auch in der nördlichen Stadt Tripoli die Lage etwas. Dort hatten sich Anhänger und Gegner der pro-westlichen Regierung von Premierminister Fuad Siniora erbitterte Gefechte geliefert. 17 Menschen kamen ums Leben.

Derzeit werden lediglich Unruhen aus dem von Drusen bewohnten Osten des Landes gemeldet.

Der Rückzug der Hisbollah-Miliz aus Beirut ist auf politische Entscheidungen zurück zu führen. Die Arme widerrief zwei gegen die Miliz gerichtete Regierungsentscheidungen. So darf der Leiter des Sicherheitsdienstes auf dem Flughafen, der von der Regierung wegen seiner Verbindungen zur Hisbollah entlassen worden war, seinen Posten behalten. Und mit dem von der Regierung verbotenen umstrittenen privaten Telekommunikationsnetz der Hisbollah soll sich nun das Fernmeldekorps der Armee befassen.

Das libanesische Militär kontrolliert bereits wieder die wichtigsten Straßen Beiruts. Allerdings blockieren Oppositionsanhänger noch immer die Zufahrtsstraße zum Flughafen, der nach wie vor geschlossen ist. Die Straßenblockaden sind Teil der Kampagne des “zivilen Ungehorsames”, mit der die schiitische Hisbollah-Miliz die Erfüllung ihrer Forderungen durchsetzen will. Seit Ausbruch der Kämpfe wurden 39 Menschen in Beirut getötet.

Unterdessen beraten die Außenminister der Arabischen Liga bei ihrem Treffen in Ägypten die Lage im Libanon. Eine Initiative zur Beilegung der Krise sieht die Wahl des libanesischen Armeechefs Michel Suleiman zum Staatspräsidenten sowie die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit vor. Außerdem soll mit Blick auf die Parlamentswahl im nächsten Jahr ein von allen Parteien gebilligtes neues Wahlgesetz verabschiedet werden..

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Artikel vom 12. Mai 2008
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