In Italien regiert wieder Berlusconi

Von Irina Heidkamp

In Italien regiert wieder Berlusconi Zwei Jahre lang war er auf die unbequeme Bank der Opposition verbannt worden. Jetzt ist der Medienunternehmer wieder zurück auf der Regierungsseite, Silvio Berlusconi. Jetzt regiert er wieder Italien. Der 71jährige Milliardär erreichte bei den vorgezogenen Parlamentswahlen den Hochrechnungen zu Folge eine klare Mehrheit und kann somit eine dritte Amtszeit antreten.

Das bislang regierende Mitte-Links-Lager mit Spitzenkandidat Walter Veltroni räumte seine Niederlage ein. Auch im Senat konnte sich Berlusconi eine deutliche Mehrheit sichern und seine künftige Regierungsarbeit damit maßgeblich erleichtern. Beobachter zeigten sich hierüber erleichtert.

Veltroni wie Berlusconi haben im Wahlkampf ein Eindämmen der hohen Staatsverschuldung, Steuersenkungen und eine Liberalisierung des Dienstleistungssektors versprochen. Italiens Staatsschulden sind die dritthöchsten in der Welt.

Nach der Auszählung fast aller Stimmen kam Berlusconi auf 47,31 Prozent. Walter Veltroni, der rund 20 Jahre jünger ist als Berlusconi, kam mit seiner im vergangenen Oktober neu gegründeten Demokratischen Partei, PD nur auf 38,02 Prozent.

In der Abgeordnetenkammer erreichte Berlusconi 46,79 Prozent, sein Kontrahent 37,57 Prozent. Er verfügt in beiden Parlamentskammern über komfortable Mehrheit.

Die Wahl war vorgezogen worden, weil die Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi im Januar nach nur 20 Monaten im Amt ihre knappe Mehrheit im Senat verloren hatte. Wahlberechtigt waren 47 Millionen Italiener. In einem Telefonat mit seinem Verbündeten Gianfranco Fini von der Nationalen Allianz habe Berlusconi seine “tiefe Genugtuung” zum Ausdruck gebracht, hieß es in Parteikreisen.