Krieg im Kaukasus – USA droht Russland

Von Eleonore Matschge

Mit scharfem Ton hat US-Präsident George W. Busch das russische Vorgehen im Südkaukasus kritisiert und zur Umkehr seiner militärischen Intervention aufgefordert. Russland habe einen „souveränen Nachbarstaat“ angegriffen und bedrohe dort die „demokratisch gewählte Regierung“ erklärte Busch nach Abschluss einer Krisensitzung mit dem Nationalen Sicherheitsrat in den USA.

Die USA bezeichnetet die Militäroffensive Russlands als inakzeptabel für das 21. Jahrhundert.

Russlands “Aktion” werfe “ernsthafte Zweifel über seine Intentionen in Georgien und der Region auf”, sagte Bush weiter. Es gebe Hinweise darauf, dass Moskau den Sturz der demokratisch gewählten Regierung in Tiflis betreibe. Bush warnte Russland, mit seinem derzeitigen Kurs seine Beziehungen zu den USA und den anderen europäischen Staaten ernsthaft zu gefährden.

Den französischen Entwurf einer UN-Resolution zu dem Krieg um Südossetien hat Russland unterdessen als inakzeptabel abgelehnt. Der Entwurf hatte vorgesehen, nach den Worten von Frankreichs Botschafter Jean-Pierre Lacroix, eine sofortige Einstellung aller Feindseligkeiten gegen Georgien durchzuführen.

Außerdem solle Russland seine Truppen aus Südossetien abziehen und die territoriale Integrität Georgiens respektieren. Den Opfern solle zudem humanitäre Hilfe zukommen.

Mit der Aussage, der Entwurf enthalte zahlreiche Unzulänglichkeiten, wies Russlands BotschafterWitali Tschurkin das Papier zurück. Vor allem enthalte er keine Hinweise auf die georgische Aggression und die von Georgien verübten Grausamkeiten.

Wegen des Krieges um Südossetien will der französische Staatspräsident und amtierende EU-Ratsvorsitzende Nicolas Sarkozy zwischen Russland und Georgien vermitteln. Sarkozy werde zunächst in Moskau mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zusammentreffen, hieß es in einer Mitteilung des Präsidialamts. Dann soll er nach Tiflis reisen und dort mit dem georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili sprechen.