Kurt Beck hat als Zugpferd ausgedient
Kurt Beck wird vermutlich im Jahr 2009 nicht für die SPD als Kanzlerkandidat antreten. Immer mehr verdichten sich die Anzeichen für einen Putsch gegen den SPD-Parteichef. Während sich dieser mit angeblich schwerer Grippe zu Hause verschanzt, schmieden drei mächtige SPD-Mitgleider seinen Sturz.
Becks Stellvertreter Peer Steinbrück und die beiden direkten Vorgänger Becks im Amt des Parteivorsitzenden, Matthias Platzeck und Franz Müntefering. Sie planen offenbar den smarten Frank-Walter Steinmeier im kommenden Jahr als Kanzlerkandidat ins Rennen zu schicken. Tatsächlich wäre dieser als Merkel-Konkurrent viel mehr ernst zu nehmen, als der schwerfällige Beck, der sich durch seine jüngsten Querschüssse unglaubwürdig gemacht hat.
Finanzminister Steinbrück griff Beck gestern offen an: Einem Parteichef müsse zwar Loyalität gewährt werden, sagte Steinbrück der „Frankfurter Rundschau“. Dennoch müsse „eine solche Entwicklung intern besser kommuniziert und vorbereitet werden“.
Ein solch inhaltloser Angriff ist als Aufforderung zum gemeinsamen Sturm gegen den Parteichef zu sehen.
Die SPD-Spitze hatte dem hessischen Landesverband freie Hand für eine Zusammenarbeit mit der Linken gegeben – entgegen allen Schwüren vor der Wahl.
SPD-Bundesvorstandsmitglied Hermann Scheer zu BILD am SONNTAG: „Das, was hier gegenwärtig stattfindet, ist ein Versuch, Kurt Beck als Kanzlerkandidaten zu demontieren. Aber dieser Versuch wird nicht fruchten. Ich warne davor, einen Pfälzer zu unterschätzen.“
Scheer stellte sich demonstrativ hinter den SPD-Vorsitzenden, doch tatsächliche Argumente führt auch er nicht an. Den Wortbruch in Hessen zu beschönigen scheint offenbar selbst hier ausgeschlossen.
Scheer geht voll auf Steinbrück los: „Dass Steinbrück ständig den Vorwurf des Wortbruchs wiederholt, ist unanständig. Er hat im Parteivorstand keine tragfähige Alternative genannt, sondern dem Beschluss zugestimmt. Steinbrücks jetzige Kritik ist der Partei und Kurt Beck gegenüber höchst unfair und unaufrichtig. Steinbrück wird sich damit selber schwächen.“
Geschwächt ist bislang aber vor allem Beck. Bis vor zwei Wochen galt seine Kanzlerkandidatur als gesetzt, jetzt sagt Ex-SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter zu BILD am SONNTAG: „Über die Kanzlerkandidatur entscheiden wir erst im Frühjahr 2009. Bis dahin wird noch viel Wasser die Spree hinuntergelaufen sein.“
Mit dem über die Parteigrenzen hinaus populären Außenminister Steinmeier gibt es eine echte Alternative zu Beck.
Platzeck versuchte gestern, den Eindruck eines Putsches zu zerstreuen. Seinen Sprecher ließ er erklären: „Für Ministerpräsident Platzeck steht fest, dass Kurt Beck als Vorsitzender der SPD das erste Zugriffsrecht auf die Kanzlerkandidatur hat.“
Dass Müntefering, der im November zurück getreten war, um sich um seine krebskranke Frau kümmern zu können, wieder kräftig mitmischt, zeigte sich schon vor einer Woche. Aus der Parteispitze war zu erfahren, dass Müntefering maßgeblich an dem am Montag verabschiedeten SPD-Papier über das Verhältnis zur Linkspartei, beteiligt gewesen ist. Dies sei offenbar maßgeblich durch die Beck-Stellvertreter gewünscht worden.
Es kommen harte Zeiten auf französische Angestellte zu. Diese können sich künftig nicht mehr auf die bislang allgemein ...
Rund 200000 Menschen strömten am Donnerstagnachmittag zur Siegessäule in Berlin, um einmal einen echten amerikanischen Präsidentschaftskandidaten und möglicher Weise den ...
Vor gut 14 Tagen hat die Polizei in Schanghai nach Angaben der staatlichen, chinesischen Medien eine Terrorzelle ausgehoben, die einen Anschlag auf ...
Nur wenige Monate vor den Olympischen Spielen und nur wenige Tage nach der blutigen Niederschlagung des Aufstandes in Tibet demonstriert ...
Der ehemalige Ministerpräsident Edmund Stoiber hat in der bayerischen CSU ein tiefes Loch hinterlassen. Die Partei hat an Format und Kennung verloren, ...
Im laufenden Ausbildungsjahr stehen nur 623000 Ausbildungsplätze in der deutschen Wirtschaft zur Verfügung. Um diese Plätze streiten sich allerdings 832400 Schulabgänger, wie die ...
Immer wieder ist er aufgefallen in der Vergangenheit und immer wieder mit ...
Es haut einen schon vom Stuhl, wenn man da ...
Nachdem Nein der Iren zur EU hat auch der polnische ...
Der am Samstag von Microsoft offiziell für erfolglos erklärten Übernahmekampf um den Internetdienstleister Yahoo!, ...