Leipzig, der Volksentscheid ein Signal mit zwei Seiten

Ein Kommentar von Mark Sander

LeipzigDer Entscheid sorgt aber auch dafür, dass in den nächsten drei Jahren absolut Nichts von der Stadt veräußert werden darf.

Ein Signal auch für andere Kommunen der Bundesrepublik.
Allerdings kam auch bei den Siegern keine rechte Freude auf, denn die Stadt hat 90 Millionen Euro Schulden und der Erlös aus dem eventuellen Stadtwerke - Verkauf war schon in den Finanzplan 2008 eingearbeitet und dies heißt es muss massiv gespart werden. Damit geraden die Zuschüsse für Kunst und Kultur auf dem Prüfstand und auch andere wie für Kindergärten und Schulen. Eigentlich alle städtischen Leistungen dürften sich verteuern, denn 20 Millionen Euro müssen nun eingespart werden.

Es ist ein schmaler Grad, auf dem sich alle Beteiligten bewegen und dieser ist nur überwindbar, wenn die Verantwortlichen ihre ganze Fachkompetenz hierbei zum Einsatz bringen. Leider ist es aber so, das Leipzig zurzeit mit seinem Oberbürgermeister und dessen Lakaien nicht unbedingt den „Goldenen Griff“ gemacht hat. Er und der größte Teil seiner Verantwortlichen kommen aus den alten Bundesländern und sind bei der Leipziger Bevölkerung mangels Persönlichkeit und nicht nachvollziehbarer Arbeitsweisen und Entscheidungen nicht oder zu mindestens nicht besonderst beliebt und dies ist mehr als höflich ausgedrückt.

Der Bürgerentscheid könnte damit im schlimmsten Fall sogar zu politischen Folgen führen und das in absehbarer Zeit.

Artikel vom 30. Januar 2008

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