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Kommt er zurück, kommt er nicht zurück?! Wird er vielleicht sogar Kanzlerkandidat der SPD? Die Spekulationen über den ehemaligen SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering kochen derzeit hoch. Am Mittwochabend goss der SPD-Politiker noch einmal kräftig Öl ins Feuer und erklärte, er sei zwar “im Moment in Deckung”, aber wolle “irgendwie” dazu beitragen, dass die SPD die Bundestagswahl im Herbst 2009 gewinne.

Den Linksruck in seiner Partei und die Zusammenarbeit mit der Linken kommentierte er lediglich mit dem Hinweise, dass Politiker auch mal “den Mund halten können” müssten.

SPD- Fraktionschef Peter Struck empfahl seiner Partei unterdessen, sich deutlicher als bisher von der politischen Konkurrenz abzugrenzen. Allerdings scheint hier fraglich, wohin sich die SPD dann orientieren soll, noch linker als die Linke geht wohl schlecht, in die Mitte zurück geht auch nicht, denn da steht ja schon, die zum linken Lager mutierte CDU.

Müntefering war nach einer Auseinandersetzung mit SPD-Chef Kurt Beck wegen der Verlängerung des Arbeitslosengeldes I vor gut drei Monaten als Arbeitsminister und Vizekanzler zurückgetreten. Er begründete dies mit der schweren Erkrankung seiner Frau. Seinen Sitz im Bundestag behielt er, vermutlich vor allem wegen der geldwerten Bezüge.

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sagte dem Bonner “General-Anzeiger” zu Spekulationen über Münteferings Zukunft:

“Er muss selbst entscheiden, ob er sich wieder stärker engagieren kann.” Zugleich versicherte Platzeck: “Ich stehe zu Kurt Beck.” Fraktionschef Struck mahnte seine Partei in der Hannoveraner “Neuen Presse”, aus der Krise der vergangenen Wochen Lehren zu ziehen.

“Wir müssen klar machen, dass wir denjenigen in der Gesellschaft, die sich ausgegrenzt und abgehängt fühlen, mit unserer Politik helfen.” Die Korrektur der Reform-”Agenda 2010″, wie dies die Linke fordere, würde jedoch wieder Arbeitsplätze vernichten und Deutschland in den finanziellen Ruin stürzen.

Mehrere SPD-Landesvorsitzende sehen trotz der schlechten Umfragewerte für die SPD die Aussicht, wieder über 35 Prozent zu kommen. Der schleswig-holsteinische SPD-Chef Ralf Stegner bezeichnete die gegenwärtigen Umfragen in der “Financial Times Deutschland” als “Zwischentief, keine Strukturkrise”.

Der SPD-Vorsitzende aus Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, sagte, das Ziel 35 bis 40 Prozent sei für die Sozialdemokraten nur zu erreichen, wenn es gelinge, die Linke “durch unsere Politik überflüssig zu machen”. Dies würde einen weiteren Links-Rutsch unter dem Decknamen „SPD“ bedeuten. Allerdings läuft die SPD damit eher Gefahr sich selbst überflüssig zu machen.

Der saarländische SPD-Chef Heiko Maas warnte seine Partei in der “Rheinpfalz” vor weiteren Diskussionen. Die SPD solle bei künftigen Wahlen mit Koalitionsaussagen vorsichtiger sein. Nach dem Hin und Her über eine mögliche rot-grüne Minderheitsregierung in Hessen unter Duldung der Linken war die SPD in Umfragen auf nur noch 23 Prozent abgesackt.

Der stellvertretende Linke-Vorsitzende Klaus Ernst warf SPD-Chef Beck vor, mit seiner Absage an ein Bündnis mit der Linken auf Bundesebene auf den “nächsten Wortbruch” zuzusteuern. “Die SPD wird merken, dass sie eine fortschrittliche sozialdemokratische Politik im Fünf-Parteien-System nicht mehr allein durchsetzen kann”, sagte Ernst der “Passauer Neuen Presse”.

DCRS ONLINE meint: Die SPD ist ganz offensichtlich ein Haufen orientierungsloser Chaoten geworden.

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