Mugabe erneut Staatschef in Simbabwe

Von Louis Richter

Mugabe erneut Staatschef in SimbabweJetzt ist er fast an seinem Ziel. Der langjährige Staatschef Robert Mugabe hat sich die Macht in Simbabwe erneut gesichert und seinen Konkurrenten, Morgan Tsvangirai, ausgestochen.

Mit massiver Gewalt, Verfolgung und Repression brachte Mugabe die Wahl am vergangenen Freitag zum Scheitern. Als einziger Kandidat rief er sich schließlich zum Sieger aus.

Noch schweigt die Afrikanische Union offiziell zu den Geschehnissen in Simbabwe, doch Maßnahmen sind offenbar in Vorbereitung.

Der Friedens- und Sicherheitsrat der Afrikanischen Union (AU) hat nach einer dreistündigen Sitzung in Ägypten auf eine öffentliche Stellungnahme zur Krise in Simbabwe bislang verzichtet.

Wie aus Teilnehmerkreisen verlautete, beschloss das für Konfliktvorbeugung zuständige Gremium der Afrikanischen Union, den ab diesem Montag im ägyptischen Scharm el Scheich tagenden Gipfel der afrikanischen Staats- und Regierungschefs mit dem Thema zu beauftragen. Der nach einer strittigen Wahl am Sonntag erneut im Amt bestätigte simbabwische Staatschef Robert Mugabe brach unterdessen zu dem Gipfel auf, wie die Medien seines Landes berichteten.

Der AU-Friedens- und Sicherheitsrat tagte in Scharm el Scheich auf der Ebene der Staatschefs- und Regierungschefs der 15 in ihm vertretenen afrikanischen Länder. Er trat nach der Bekanntgabe der Ergebnisse der Präsidentschaftswahl und Mugabes Vereidigung verspätet zusammen und konnte sich auf keine gemeinsame Stellungnahme einigen. Trotz internationalen Drucks, die Wahl nicht anzuerkennen, hat es die Afrikanische Union bisher vermieden, Mugabe zu verurteilen. Sie unterstützt stattdessen die Bemühungen des südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki, der in dem Konflikt im Namen der 14 Staaten zählenden Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) vermittelt.

Wahlbeobachter verurteilten die Vorkommnisse in Simbabwe dagegen scharf. Der Urnengang mit Mugabe als alleinigem Kandidaten spiegele angesichts der massiven, politische motivierten Gewalt nicht den „Willen der Bevölkerung von Simbabwe“ wider.

Die 40-köpfige Beobachtergruppe des Panafrikanischen Parlaments, einer Einrichtung der Afrikanischen Union, (AU), bezeichnete die Wahl als “weder frei noch fair” und empfahl, auf eine Übergangsregierung unter Einschluss der Opposition sowie Neuwahlen hinzuarbeiten.

Mugabe, der bereits seit 1980 in Simbabwe an der Macht ist, hatte die zweite Runde der Präsidentschaftswahl am Freitag mit überwältigender Mehrheit gewonnen. Sein Kontrahent, Oppositionsführer Morgan Tsvangirai, hatte wegen der anhaltenden Gewalt gegen seine Anhänger auf eine Teilnahme an der Stichwahl verzichtet. Tsvangirai hatte Ende März den ersten Wahldurchgang vor Mugabe gewonnen, offiziellen Angaben zufolge jedoch die absolute Mehrheit verfehlt.

Westliche Länder wollen jetzt ihre Sanktionen gegenüber Simbabwe verschärfen und wirtschaftlichen Druck ausüben.

Artikel vom 30. Juni 2008

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