Nach Hessen-Wahl kommt weder Ampel noch Jamaika
Der Wahlkrimi von Hessen ist noch lange nicht vorbei. Auch zweieinhalb Wochen nach der Wahl gibt es immer noch keine konkrete Hoffnung auf eine Regierungsbildung. Ypsilanti ist bislang in jede Richtung gescheitert. Koch hat noch fast gar nichts versucht.
Am Wahlabend selbst herrschte bei der SPD noch große Euphorie. Man betrachtet sich als den eigentlichen Wahlsieger. Offenbar ein wenig zu voreilig. Man glaubte wohl, die FPD werde dann schon schnell ins Koalitionsboot hüpfen, doch das hat sie nicht getan. Was nun? Will Ypsilanti ihr Wort halten, kann sie nicht mit den Linken, mit der CDU will sie nicht.
Da hilft es auch nicht, dass Ypsilanti 36,7 Prozent geholt hat und sich nur hauchdünn geschlagen von der CDU mit ihren 36,8 Prozent geschlagen geben musste. “Koch ist abgewählt” jubelten die Genossen und präsentierten Ypsilanti als kommende Regierungschefin. Von wegen. Bislang nicht.
“Alle Beteiligten wissen, dass diese Diskussion jetzt beendet ist”, sagte FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn in Wiesbaden nach einem Sondierungsgespräch mit Ypsilanti.
Die FDP kann sich ein Ampel-Bündnis in Hessen auch kaum erlauben. Schließlich will sie 2009 im Bundestagswahlkampf vor Rot-Grün warnen - das ist schwierig, wenn die Liberalen in Hessen den “Bypass” spielen. Zudem ist Hahn ein enger Vertrauter von CDU-Ministerpräsident Roland Koch und wollte seinem langjährigen Spezi einen solchen “Verrat” nicht antun.
Wundern muss sich der Wähler über Koch. Dieser ließ sich nach seiner Wahlschlappe erst einmal einige Tage entschuldigen, anstatt mit Kraft anzupacken. Immerhin hat er einiges gut zu machen, stattdessen verkroch sich der CDUler erst einmal im Schneckenhaus.
Eine Jamaika-Koalition aus Schwarz-Gelb-Grün steht noch in weiter Ferne. So recht wollen die Grünen bislang nicht. Die inhaltlichen Differenzen mit sind groß, zudem griff Koch im Wahlkampf Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir heftig an. Der dürfte nur wenig an einer Kooperation mit Koch interessiert sein.
Eine Große Koalition ist weiterhin ebenfalls unwahrscheinlich - zumindest in der jetzigen personellen Konstellation. Koch, dessen Partei - wenn auch knapp - stärkste Kraft ist, wird das Amt des Ministerpräsidenten nicht an Ypsilanti abtreten. Die SPD-Spitzenkandidaten wiederum schließt aus, dass ihre Partei einer von Koch geführten Regierung beitreten wird. Gerüchte, Verteidigungsminister Franz-Josef Jung könnte von Berlin in sein Heimatland zurückwechseln und das Amt von Koch übernehmen, zerstreuten sich ebenso schnell.
Den Volksparteien gehen also die Optionen aus. Als Hintertürchen für die SPD bleibt noch die Linke. Das Problem dabei: Ypsilanti schloss sowohl vor als auch nach der Wahl ausdrücklich jegliche Beteiligung mit der Partei von Oskar Lafontaine und Gregor Gysi aus. Jetzt drängen sie die Genossen, doch zumindest eine Tolerierung durch die Linke in Erwägung zu ziehen und so für den Machtwechsel zu sorgen. Klar ist: Schwenkt Ypsilanti um, ist ihre Glaubwürdigkeit schwer angekratzt.
Wie es nun weitergehen soll ist völlig unklar. Vermutlich spielt Koch auf Zeit und macht seinen Vorschlag wahr, auch ohne Mehrheit als geschäftsführender Ministerpräsident weiter zu regieren, bis sich die CDU in Hessen wieder einen besseren Stand verschafft hat und dann sicher in Neuwahlen gehen kann. Denn sollte sich nicht irgendwann eine vernünftige Lösung finden, sind diese unausweichlich.
Allerdings dürfte Koch bei dieser Variante Gefahr laufen, den hessischen Boden völlig unter dne Füßen zu verlieren, denn besondere Stärke kann er dann nicht mehr demonstrieren.
Zunächst ist allerdings das Allerschlimmste zu befürchten, Stillstand. Es bewegt sich erst mal gar nichts.
DCRS ONLINE meint: Die Tatenlosigkeit der Parteien ist eine Frechheit !





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