Neue Querelen in der SPD

Von Louis Richter

Neue Querelen in der SPD Foto Nach den Turbulenzen vom Sonntag innerhalb der SPD droht nun ein neuer Flügelkampf die Partei erneut zu spalten. Kurt Beck trat am Sonntagvormittag mit sofortiger Konsequenz von seinem Amt als Parteivorsitzender zurück. Frank-Walter Steimeier ist nun offizieller Kanzlerkandidat und wird bis zur Wahl von Franz Müntefering, den Parteivorsitz kommissarisch leiten. Dann soll Münte das Ruder bei der SPD wieder übernehmen.

Der Linksflügel der Partei ist nun auf den Spitzenpositionen überhaupt nicht mehr vertreten. Allerdings müssen sich Andrea Nahles, als stellvertretende Parteivorsitzende und der aufstrebende schleswig-holsteinische SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner nun eng mit der neuen Führung zusammen tun, um ihre Arbeit fortsetzten zu können.

Eine nicht unbedingt optimale Konstellation.

Nach dem überraschenden Rücktritt von SPD-Chef Kurt Beck haben Spitzenpolitiker der Partei vor neuen Flügelkämpfen gewarnt. “Sonst ist alle Mühe vergebens, die wir uns gegeben haben”, sagte SPD-Fraktionschef Peter Struck der ARD. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel warnte in der “Braunschweiger Zeitung”: “Die Menschen interessiert nicht die Auseinandersetzung zwischen Flügeln, sondern wie wir die Probleme lösen.”

Doch mit Worten werden die Machtkämpfe, die sich bereits am Sonntag andeuteten nicht zu verhindern sein.

Linkte Politiker der Partei meldeten sich bereits zu Wort. Nach dem Sturz von Beck wollen sie nun einen Rechtsruck der Partei verhindern.

Während sich die führende SPD-Linke und stellvertretende Parteivorsitzende Andrea Nahles für ein Signal der Geschlossenheit aussprach warnten andere Vertreter des linken SPD-Flügels vor einer Rückkehr zur Agenda-Politik. Nahles ist ganz offensichtlich darauf bedacht, sich ihre neu erworbene Macht, nicht durch parteiinterne Querelen nehmen zu lassen.

Dennoch: Die SPD sei keine “Kommandopartei”, die sich nach einer “Basta”-Führung zurücksehne, sagte der schleswig-holsteinische SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner im Deutschlandfunk. Stegner, der sich in der der Präsidiumssitzung am Sonntag bei der Nominierung Münteferings enthalten hatte, betonte, es dürfe keine Abkehr von den Hamburger Parteitagsbeschlüssen geben.

Dort hatte sich Beck im vergangenen Jahr gegen Müntefering durchgesetzt und mit Änderungen beim Arbeitslosengeld eine moderate Abkehr von der strikten Reformpolitik vollzogen, für die Müntefering eine der Galionsfiguren war.

Ähnlich äußerte sich die Bundesvorsitzende der Jungsozialisten, Franziska Drohsel. In der “Neuen Osnabrücker Zeitung”, warnte sie vor einem Kurswechsel. Die Partei müsse den Weg der Korrekturen an der “Agenda”-Politik weitergehen. Vor allem komme es darauf an, soziale Ungerechtigkeiten etwa bei der Hartz-IV-Gesetzgebung zu korrigieren.