Neuer russischer Präsident Medwedew wird vereidigt

Von Stefan Marx

Neuer russischer Präsident Medwedew wird vereidigt Am Mittwoch wird in Russland der neue Präsident vereidigt. 2000 geladene Gäste werden bei dem Staatsakt in den imposanten Sälen aus Zarenzeit anwesend sein, wenn ab 12 Uhr Ortszeit Dmitri Medwedew, 42, als neuer Staatspräsident Russlands vereidigt wird.

Der bisherige Vize-Regierungschef übernimmt auch das Oberkommando über die russischen Streitkräfte, mitsamt der Atomwaffen. Millionen Menschen werden das vom Staatsfernsehen übertragene Ereignis mitverfolgen.

Mit der Vereidigung tritt Medwedew die Nachfolge von Wladimir Putin an, der nach zwei Amtszeiten hintereinander laut der russischen Verfassung nicht mehr für das Präsidentenamt antreten darf. Die Wahl am 2. März hatte Medwedew mit satten 71 Prozent der Stimmen gewonnen.

Internationale Wahlbeobachter hatten die Wahl als unfrei kritisiert. Der Kreml hingegen, wies jegliche Kritik zurück und erklärte die Wahl für gültig. Im Vorfels sollen Journalisten eingeschüchtert und Wähler unter Druck gesetzt worden sein. Auch mit Geschenken wie Waschmaschinen und anderem Hausrat seinen Wähler beeinflusst worden.

Der neue Präsident will als eine seiner ersten Amtshandlungen Putin als Regierungschef vorschlagen. Die als sicher geltende Bestätigung durch das Parlament ist für morgen geplant.

Russland erlebt bei dieser Amtseinführung ein Novum. Erstmals werden der scheidende und der neue Präsident an der Inauguration teilnehmen. Das Protokoll sieht vor, dass Putin erst eine Rede hält und dann Medwedew mit dem Eid seine Präsidentschaft offiziell beginnt. Als Putin vor acht Jahren antrat, war sein Vorgänger Boris Jelzin schon nur noch Ex-Präsident. Er hatte bereits am Silvestertag 1999 seine Vollmachten an den damaligen Regierungschef Putin übertragen. Medwedew ist der dritte russische Präsident.

Die Opposition hatte vor der Inauguration Medwedews ungeachtet eines Verbots der Behörden zu einer Protestkundgebung in Moskau aufgerufen. Bei äußerst starker Polizeipräsenz im Stadtzentrum sagten die Organisatoren die Demonstration aus Sorge vor einer Eskalation kurzfristig ab. Mehrere Dutzend Oppositionsanhänger und Journalisten wurden auf dem Weg zur geplanten Kundgebung von der Polizei festgenommen.