Olmert wegen Korruptionsvorwürfen in Bedrängnis

Von Louis Richter

Olmert wegen Korruptionsvorwürfen in Bedrängnis Der israelische Ministerpräsident hat derzeit mit massiven Korruptionsvorwürfen zu kämpfen. Ihm wird vorgeworfen als Bürgermeister von Jerusalem und Industrie- und Handelsminister von dem US-Geschäftsmann Morris Talansky „ungenehmigt“ über einen längeren Zeitraum „bedeutende Summen“ entgegen genommen zu haben.

Olmert bestreitet die Vorwürfe und hat angekündigt, sollte gegen ihn Anklage erhoben werden, werde er zurücktreten.

Korruptionsermittler hatten den Regierungschef am Freitag in seiner Residenz in Jerusalem vernommen. Die Affäre erschüttert Israel wenige Tage vor einem erneuten Besuch von US-Präsident George W. Bush.

Die Ankündigung des Justizministeriums ausgerechnet am Tag der Jubiläumsfeiern aus Anlass der Gründung des Staates Israel vor 60 Jahren bringt Olmert in Bedrängnis. Beobachter schließen einen Rücktritt des Regierungschefs und vorgezogene Neuwahlen nicht aus.

In einer Ansprache an die Nation erklärte Olmert: “Bürger Israels, ich sehe Ihnen in die Augen und sage Ihnen ohne Umschweife: Ich war niemals bestechlich. Ich habe nie einen Cent für mich selbst verwendet.” Sollte die Justiz Anklage erheben, “werde ich zurücktreten”, sagte Olmert.

Bei Olmerts mutmaßlicher Geldquelle handelt es sich um den jüdischen Geschäftsmann Talansky. Der 75-Jährige soll nach Angaben der Ermittler Olmerts Wahlkampf zum Bürgermeister von Jerusalem 1993 illegal unterstützt haben; außerdem soll Olmert auch 1998, 1999 und 2002 Geld von Talansky erhalten haben. Insgesamt seien mehrere hunderttausend Dollar an Olmert geflossen. Olmert beteuerte, die Geldquellen seien nicht illegal gewesen.

Gegen Olmert laufen drei weitere Korruptions-Untersuchungen, darunter wegen betrügerischer Immobilien-Transaktionen und der Ernennung von Günstlingen auf wichtige Verwaltungsposten. Olmert war am vergangenen Freitag auf Antrag von Generalstaatsanwalt Menahem Masus vernommen worden. Später war trotz einer behördlichen Nachrichtensperre durchgesickert, es handele sich um eine “schwerwiegende” Angelegenheit aus der Zeit vor Olmerts Amtsantritt 2006.