Pakistanischer Präsident Musharaff ist zurückgetreten

Von Eleonore Matschge

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Pervez Musharraf, 65, Präsident von Pakistan, ist weltweit äußerst umstritten. Jetzt erklärte er seinen Rücktritt. In einer live-übertragenenen Fernsehansprache aus dem Präsidentenpalast in Islamabad trug er sein Ansinnen vor.

Angesichts der innenpolitischen Lage habe er in Rücksprache mit seinen Beratern und Verbündeten diese Entscheidung getroffen.

Musharraf: „Ich lege meine Zukunft in die Hände des Volkes.“

Die pakistanische Regierungskoalition hatte Musharraf am Sonntag ein zweitägiges Ultimatum für einen Rücktritt gestellt.

In einer Ansprache erklärte der Präsident: „Leider haben einige Menschen aus persönlichem Interesse falsche Anschuldigungen gegen mich erhoben und die Menschen getäuscht“, sagte er und wies jegliche Anschuldigungen von sich. Das Interesse Pakistans sei immer seine oberste Priorität gewesen und er habe diese immer „nach bestem Wissen und Gewissen“ verfolgt.

Mit dem freiwilligen Rückzug kommt Musharraf einem Verfahren zur Amtsenthebung zuvor, das die Regierung seit knapp zwei Wochen gegen das Staatsoberhaupt betreibt.

Der Machtkampf zwischen dem Staatschef und seinen Gegnern ist seit März 2007 im Gange, als der Präsident den Obersten Richter des Landes, Muhammad Chaudhry, entließ. Dieser wurde vom Gericht im Juli wieder eingesetzt.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (52, SPD) hat den Rücktritt Musharrafs als „nicht überraschend“ eingestuft. Am Rande eines Schweden-Besuches sagte er: „Ich hoffe, dass es jetzt zu einer Beruhigung der innenpolitischen Lage in Pakistan kommt. Denn wir brauchen Pakistan als Partner gerade für Stabilität in der Region.“

Die USA haben dem pakistanischen Präsidenten Pervez Musharraf nach dessen Rücktrittsankündigung ihre „tiefste Dankbarkeit“ ausgesprochen. „Präsident Musharraf ist ein Freund der Vereinigten Staaten gewesen und einer der engagiertesten Partner im Kampf gegen Terrorismus und Extremismus“, hieß es in einer Erklärung von US-Außenministerin Condoleezza Rice.

Zugleich unterstütze Washington die gewählte Zivilregierung und ihr Streben nach demokratischen Institutionen.