Regierung schickt mehr Soldaten nach Afghanistan

Von Eleonore Matschge

Regierung schickt mehr Soldaten nach Afghanistan Das Bundewehr-Kontingent in Afghanistan wird aufgestockt. Verteidigungsminister Fran Josef Jung, CDU, verabschiedet jüngst das 17. ISAF-Kontingent nach Afhganistan und kündigte an, die Präsienz der Bundeswehr in Afghanistan werde noch fünf bis zehn Jahre notwendig sein. Erst dann werde die örtliche Armee und Polizei ausreichend aufgebaut sein, um alleinständig für Sicherheit sorgen zu können.

Verteidigungsexperten der Koalitionsfraktionen hätten sich mit Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) darauf verständigt, den Weg für die Entsendung weiterer Soldaten nach Afghanistan zu ebnen, berichtet der “Kölner Stadt-Anzeiger”. Zahlen seien nicht genannt worden. Vereinbart worden sei auch, das deutsche Mandat für die internationale Afghanistan-Schutztruppe ISAF nicht vorzeitig zu verlängern.

Nach übereinstimmender Auffassung stoße das geltende Mandat spätestens mit der Entsendung der Schnellen Eingreiftruppe der Bundeswehr nach Nordafghanistan an seine Grenzen, heißt es in dem Bericht. Schon jetzt werde die Mandatsobergrenze bei Wechseln der Truppenkontingente zeitweilig klar überschritten.

Jung räumte jedoch auch ein, dass es sich um einen gefährlichen Einsatz “auch mit Risiko für Leib und Leben” handele. Da aber Afghanistan ein Ausbildungszentrum für den Terrorismus gewesen sei, “ist es auch im Interesse unserer Sicherheit, wenn wir dort Stabilisierung und friedliche Entwicklung gewährleisten”.

Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold kritisierte, dass der Verteidigungsminister einen Zeitrahmen für den Bundeswehreinsatz festgelegt hat. “Es ist gefährlich, solche Zeiträume zu nennen. Damit werden falsche Erwartungen geweckt”, sagte er der “Berliner Zeitung”. Zunächst müssten die Anstrengungen in Afghanistan deutlich verstärkt werden, damit das Land wirklich stabilisiert werden könne.