Schily muss 22000 Euro Ordnungsgeld zahlen

Er will sich nicht an die Regeln halten. Einst als „Roter Sheriff“ bekannt, bricht Otto Schily, Bundestagsabgeordneter der SPD, heute selbst die Regeln und das Gesetz. Schily widersetzt sich standhaft seine Nebeneinkünfte offen zu legen. Jetzt muss er deshalb ein Ordnungsgeld in Höhe von 22000 Euro zahlen.

Ihn scheint es wenig zu stören. Sind ihre Nebeneinkünfte denn so hoch und so interessant, Herr Schily ?!

Dabei hat es das Bundestags- Präsidium noch gut gemeint mit Schily. Mit einem Ordnungsgeld in Höhe von drei Monatsdiäten blieb dieses unter der Hälfte der möglichen Obergrenze.

Nach erneuter Fristsetzung war Schily seiner Pflicht und der Aufforderung Einnahmen aus Tätigkeiten neben dem Mandat offen zu legen, nicht nachgekommen, wie die Bundespressestelle am Mittwoch mitteilte.

Schily hatte den Angaben zufolge die Mandate, die er als Anwalt seit 2006 wahrgenommen hatte, trotz anzeigepflichtiger Vergütung nicht gemeldet.

Schily hatte bereits angekündigt, im Falle einer Bestrafung das Bundesverwaltungsgericht anzurufen. Das müsste er jetzt eigentlich tun. Man darf gespannt sein.

Schily behauptet nämlich ausreichend Auskunft gewährt zu haben. Er habe anwaltliche Vertretungen in sieben Fällen angegen und auch die entsprechenden Einkommensstufen. Weitergehende Informationen über die jeweilige Verfügung seien auf Grund seiner anwaltlichen Verschwiegenheit nicht erforderlich.

DCRS ONLINE meint: Das dürfte noch spannend werden.

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