Sozialausgaben machen 50 Prozent des Bundeshaushaltes aus

Von Andre Bergmann

Sozialausgaben machen 50 Prozent des Bundeshaushaltes aus Oft fragt sich der Bürger, wohin nur all die Milliarden an Steuereinnahmen in Deutschland fließen ? Ganze 50 Prozent davon fließen in Sozialausgaben wie Renten, Arbeitslosengeld, Hartz IV, Asylgelder, Wohngeld, Bafög, Kindergeld, Soziale Einrichtungen.

Deutschland ist ein Sozialstaat !

Ob das allerdings dem Bürger Nutzen bringt, oder ob es nicht besser wäre die Hälfte der Steuereinnahmen dem Bürger zu lassen, bleibt mehr als fraglich.

Die Kanzlerin will Olaf Scholz, Arbeits- und Sozialminister, SPD, - er verwaltete den größten Einzelposten des gesamten Bundesetats, nämlich die Sozialausgaben -, jetzt zum sparen zwingen und seinen Etat beschneiden.

Mit etwa 50 Prozent des gesamten Bundesetats verwalte Scholz den größten Einzelposten, stellte auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Norbert Röttgen, in der “Frankfurter Rundschau” fest. Hier müsse “die Wirksamkeit teurer Maßnahmen genau betrachtet und ausgewertet werden”, forderte der CDU-Politiker. “Da sehe ich ein erhebliches Einsparpotenzial.”

Die Koalition will ihr Ziel die Neuverschuldung auf Null zu reduzieren unbedingt einhalten. Da muss auch der Etat des Sozialministers auf den Prüfstand. Vor allem will die Regierung Medienberichten zu folge sicher stellen, das politische Zusagen, wie mehr Ausgaben für Forschung- und Entwicklung, eingehalten werden.

Bislang zeigten sich verschiedenste Ministerien nicht sonderlich kooperativ für diese Vorhaben, meldeten vielmehr zusätzliche Ausgabenwünsche in einer Gesamthöhe von rund 41 Milliarden Euro an.

Steinbrück hatte vier besonders betroffenen Ressorts daher gedroht, ihnen notfalls ohne deren Mitwirkung einen Etat zuzuweisen. Dies betraf zwei von der Union sowie zwei von der SPD geführte Ministerien: die Ressorts für Wirtschaft (Michael Glos, CSU), Forschung (Annette Schavan, CDU), Entwicklung (Heidemarie Wieczorek-Zeul, SPD) und Verkehr (Wolfgang Tiefensee, SPD).

DCRS meint: Eine Umverteilung, wie sie heute in der Republik praktiziert wird bestraft den Leistungsträger und belohnt den Faulpelz, das darf so nicht weitergehen ! Das hat mit Gerechtigkeit nichts mehr zu tun.