SPD will Klarheit über Lage in Afghanistan

Sind ausreichend Soldaten in Afghanistan? Das will SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold nun ganz genau wissen und verlangt von Verteidigungsminsiter Franz Josef Jung, CDU, einen exakten Rechenschaftsbericht über die Lage im Krisengebiet und den Bundeswehreinsatz.

“Ich erwarte, dass der Verteidigungsminister und die militärische Führung klar sagen, ob der Einsatz von derzeit maximal 3500 Mann bis zur geplanten Mandatsverlängerung im Oktober verantwortbar ist”, sagte Arnold der “Berliner Zeitung”. “Wenn nicht, dann sollen sie sagen, was Sache ist, und dem Bundestag einen Vorschlag machen.”

Entscheidend sei die Sicherheit der Soldaten.

Das Verteidigungsministerium hatte kurz zuvor Meldungen dementiert, in denen behauptet wurde, Junge wolle noch im Juni ein neues Afghanistan-Mandat im Bundestag durchsetzten. Das Ministerium hatte mitgeteilt, dass die Ergebnisse der Afghanistan-Konferenz im Juni in Paris maßgeblichen Einfluss auf die Entscheidung haben würden.

“Der Verteidigungsminister braucht genügend operativen Spielraum, damit die Bundeswehr die ihr gestellten Aufgaben in Afghanistan erfüllen kann. Die diskutierte Aufstockung um 1000 Soldaten halte ich für angemessen”, erklärte Unions-Fraktionsvize Andreas Schockenhoff, CDU, dem “Handelsblatt”:

“Wenn die Bundesregierung im Zusammenhang mit der Afghanistan-Konferenz am 12. Juni den Antrag auf Verlängerung des ISAF-Mandats noch vor der Sommerpause vorlegen möchte, dann erhält sie dafür unsere Unterstützung.”

Dagegen lehnte CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer eine Vorverlegung klar ab. “Bis dahin gilt das jetzige Mandat und an diesem wird auch nichts verändert”, sagte er.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), sagte der Zeitung: “Wenn auch nur der geringste Zweifel besteht, dass die Bundeswehr mit ihren derzeitigen Kräften nicht auskommt, muss die Regierung aktiv werden.”

Damit die vom Bundestag genehmigte Obergrenze nicht überschritten wird, muss die Bundeswehr nach Darstellung des Bundeswehrverbandes im April bereits 180 Soldaten und im Mai 150 Soldaten aus anderen Verwendungen in Afghanistan zurückbeordern. “Die Bundeswehr agiert damit nicht mehr mit der operativen Idealbesetzung, das ist gefährlich”, kritisierte Ulrich Kirsch, stellvertretender Vorsitzender des Verbandes, im “Handelsblatt”.

Hier können Sie einen Kommentar zu diesem Beitrag schreiben und alle Kommentare durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. So wissen Sie sofort, wenn es zu diesem Thema wieder einen neuen Kommentar gibt.