Steinmeier in Russland

In Moskau hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, SPD, jüngst den russischen Oppositionspolitiker Garri Kasparow getroffen. Die Begegnung fand in einem Hotel in der russischen Hauptstadt unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen statt. Kasparow, ehemaliger Schachweltmeister, wünscht einen Neustart für die zersplitterte Opposition in Russland. Nach dem Machtwechsel im Kreml sei nun der richtige Moment gekommen.

Am Vortag hatte Steinmeier bereits mit führenden Vertretern der liberalen Oppositionspartei “Union der Rechten Kräfte” geredet.

Der Außenminister will nun noch den ersten Vize-Premier, Igor Schuwalow, treffen. Ein geplantes Treffen mit dem neuen Ministerpräsidenten und ehemaligen Präsidenten Wladimir Putin, wird nicht stattfinden.

Am Donnerstagnachmittag muss Steinmeier Moskau schon wieder verlassen und reist nach St. Petersburg weiter. Die Stadt markiert seine letzte Station der viertägigen Russlandreise.

Auch dort sind Gespräche mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft vorgesehen.

Am Mittwoch hatte Steinmeier den neuen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew getroffen. Dabei sei über konkrete Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei der geplanten Modernisierung Russlands gesprochen worden, sagte Steinmeier.

Als Beispiele nannte Steinmeier den Aufbau einer funktionierenden Verwaltung und eines modernen Gesundheitswesens und den Energiebereich mit Schwerpunkt auf Einsparungen.

Auch der seit einer Woche amtierende Medwedew erklärte, er sei weiter an engen Beziehungen zu Deutschland interessiert. Neben den “glänzenden” Wirtschaftskontakten müsse die Zusammenarbeit auf weitere Felder verbreitert werden, erklärte der Präsident, der Anfang Juni in Berlin erwartet wird. Der deutsche Außenminister wurde als erstes ausländisches Regierungsmitglied von Medwedew empfangen.

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