Roland Koch spricht als einziger Klartext

Roland KochWir haben zu viele junge, kriminelle Ausländer, erklärte der hessische Ministerpräsident Roland Koch, CDU, jüngst und wagt sich damit offenbar als einziger auf die weite Flur der Wahrheit. Sieht man sich ungeschönte Kriminalstatistiken an, unterhält ... mehr...

Tod von Benazir Bhutto sorgt weltweit für Bestürzung

Die Oppositionspolitikerin Benazir Bhutto aus Pakistan ist am Donnerstag durch einen Selbsmordanschlag getötet worden. Erst seit wenigen Wochen hatte sich die Politikerin nach 8 Jahren im Exil wieder nach Pakistan begeben. Bereits bei ihrer Ankunft, wurde ein ... mehr...

Bosbach will schärfere Gesetze gegen Ausländerkriminalität und Jugendgewalt

Nach dem schockieren Übergriff zwei junger Ausländer im Alter von 17 und 20 Jahren auf einen deutschen Rentner in der Münchener U-Bahn fordert der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach, CDU, härtere Strafen für Jugendliche und ... mehr...

Sprachtests für Zuwandererkinder im Vorschulalter

Maria BöhmerDie Bundesbeauftragte für Integration Maria Böhmer hat die Bundesländer erneut aufgerufen, ihrer Integrationspflicht nach zu kommen und in diesem Zuge Sprachtests für Zuwandererkinder im Vorschulalter durchzuführen. Außerdem forderte die Staatsministerin gezielte Sprachförderung. Sie hoffe sehr, „dass ... mehr...

Westerwelle wirbt in der CDU um Politiker

Die FDP will der Union die Politiker abwerbenDie FDP hat zu wenige Politiker-Persönlichkeiten um sich in der Öffentlichkeit effektiv zu platzieren. Nun hat FDP-Chef Guido Westerwelle die Gunst der Stunde, - der wenig zufriedenstellenden Wirtschaftspolitik der ... mehr...

ARD kämpft mit Tagesthemen gegen weiter sinkende Zuschauerzahlen

Jobst PlogDie öffentlich-rechtlichen Sender müssen immer mehr um ihre Zuschauer kämpfen. Haben manche obligatorischen Unterhaltungssendungen, wie der sonntägliche „Tatort“ oder „Wetten, dass ...“ noch relativ gute Einschaltquoten, so interessieren Nachrichten und Infotainment-Sendungen kaum noch jemanden. Jüngst musste ... mehr...

Stollwerck -Unternehmer Hans Imhoff verstorben

Hans ImhoffMit 85 Jahren ist am Freitag einer der herausragenden, deutschen Nachkriegs-Unternehmer verstorben. Hans Imhoff übernahm 1972 die Schokoladenfabrik Stollwerck und baute das Unternehmen zu einem der führenden, europäischen Schokoladenkonzern aus. Als herausragende Unternehmerpersönlichkeit würdigte Fritz ... mehr...

SPD will Mindestlohn mit Volksabstimmungen erzwingen

Die SPD ist dabei, Deutschland mit einem Rundumschlag komplett wirtschaftlich zu elemenierenImmer mehr Firmen entlassen immer mehr Menschen. Grund hierfür sind vor allem die vergleichsweise hohen Löhne in Deutschland. Doch die SPD streitet fröhlich weiter für ... mehr...

Union fordert offiziellen Gewaltverzicht der Muslime

Die Union will, dass Muslime der Gewalt abschwören aber vergessen dabei, dass nicht nicht einmal ansatzweise eine Lösung des Problems darstellt.Die jüngste Studie des Bundesinnenministeriums zur Gewaltbereitschaft unter Muslimen hat das Land aufgeschreckt. Jeder vierte Muslime ... mehr...

Bahn und GDL verhandeln wieder – Samstag geht’s weiter

Dieser ganze Bahn-Streik-Schwachsinn geht einem schön langsam gewaltig auf die NervenDer Tarifstreit zwischen Deutscher Bahn und GDL entwickelt sich immer mehr zur endlosen Berg- und Talfahrt. Nachdem sich die Politik am Freitag in den verfahrenen Streit ... mehr...

Erweiterung des Schengenabkommen von Neu-Mitgliedern gefeiert

Die Öffnung der Grenzen dürfte für Deutrschland nur Nachteile habenSeit heute kann jeder EU-Bürger kontrollfrei in die neuen Mitgliedstatten des Schengenabkommens ein und ausreisen. Vor allem die Grenzöffnung nach Pole und Slowenien sorgten in jüngster Vergangenheit ... mehr...

Gaststättenverband klagt gegen Rauchverbot vor Bundesverfassungsgericht

Vielleicht vergeht Ulla Schmidt das hämische Lachen ja noch. Man kann den Menschen nicht alles verbieten !Ab dem 1. Januar gilt das Rauchverbot, zum Unmut der Raucher, zur Freude der Nichtraucher. Doch auch aus dem Lager ... mehr...

Vermisstenspürhunde ab sofort im Dienst der Thüringer Polizei

Die Polizei hat ab sofort tierische Verstärkung durch die beiden Vemrisstenspürhunde Dandy und Mike. Sie können auch noch nach Tagen die Spur eines Vermissten durch dessen abgestorbene Hautpartikel in der Luft nachverfolgen und sollen nun mit ihren Supernasen Verbrecher aufspüren. ... mehr...

40 Prozent der deutschen Muslime sind Fundamentalisten

Wolfgang SchäubleEine jüngst von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble vorgestellte Studie zur Gewaltbereitschaft unter Muslimen in Deutschland gegen Andersgläubige offenbart ein erschreckendes Ergebnis. 40 Prozent der in Deutschland lebenden Muslime sind Fundamentalisten. Sie halten sich strikt an ... mehr...

Vorsorgeuntersuchungen werden für alle Kinder Pflicht

Solange die 68er Deutschland regieren haben unsere Kinder keinerlei ZukunftAm Mittwoch hatte die Kanzlerin zu einem Kindergipfel geladen. Tatsächlich haben sich Bund- und Ländervertrungen nun auf gemeinsame Maßnahmen geeinigt. So sollen vor allem Kleinkinder besser vor ... mehr...

Verhandlung gescheitert - GDL droht mit Weihnachts- Streik

Manfred Schell muss sich natürlich moch kurz vor Weihnachten ungemein wichtig machen !Pünktlich zum Weihnachtsfest meldet sich auch die streitlustige GDL wieder zurück und droht Reisenden zu den Feiertagen mit einem Mega-Chaos. Die Verhandlungen mit der ... mehr...

Ex- Ministerpräsident Vogel mit meisten Dienstjahren wird 75

Bernhard VogelGleich in zwei Bundesländer hat Bernhard Vogel das Amt des Ministerpräsidenten bekleidet und mit 23 Amtsjahren auch noch einen Rekord aufgestellt. Am Mittwoch wird er 75 Jahre alt. In den vergangenen vier Jahren hat er ... mehr...

SPD-Politiker Steinbrück will allgemeinen Mindestlohn

Peer Steinbrück walzt Deutschland mit seinem Mindestlohn noch platter als es ohnehin schon ist9000 PIN Group Mitarbeiter bangen derzeit um ihren Job, können das Weihnachtsfest nicht richtig genießen, weil ihre Existenzen auf dem Spiel stehen. Hintergrund ... mehr...

Kanzerlin Merkel besorgt über hohe Inflation

Angela MerkelAngela Merkel, CDU, zeigt ihre weiche Seite und äußerte jüngst Besorgnis über die hohe Preiststeigerung von über 3,1 Prozent, die das Statistische Bundesamt jüngst errechnet hatte. Schuld an der starken Verteuerung seien die Energiepreise und ... mehr...

Hessen hat Flughafenausbau in Frankfurt genehmigt

Am Dienstagvormittag hat Hessens Wirtschaftsminister, Alois Rhiel, CDU, die Genehmigung zur Erweiterung des Frankfurter Flughafen in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden unterzeichnet. Damit steht dem Ausbau von behördlicher Seite nichts mehr im Wege, allerdings sind viele Anwohner im Flughafengebiet mit dem ... mehr...

Genehmigung für Erweiterung des Frankfurter Flughafens erwartet

Die hart umkämpfte Erweiterung des Frankfurter Flughafens in Hessen wird vorraussichtlich am Dienstag genehmigt. Am Montag präsentierte der zuständige, hessische Wirtschaftsminiter, Alois Rhiel, CDU, bereits den Planfeststellungsbeschluss, der bereits ein formelles Baurecht für das Vier-Milliarden-Euro-Projekt darstellt. Im Nordwesten des Flughafens soll ... mehr...

Kurt Beck muss sich rasiertem Henrico Frank stellen

Die Vergangenheit holt einen manchmal ein, einstweilen sogar schneller als einem lieb sein mag. So musste sich SPD-Chef Kurt Beck, bei seiner salbungsvollen Jahresbilanz in der Bundespressekonferenz, auch einem ungeliebten Geist aus der Vergangenheit stellen, Henrico Frank. Beck hatte den Ex-Hartz ... mehr...

Berater der Bundesregierung lobt Klimakonferenz in Bali

Joachim SchellnhuberDas Ergebnis der Klimakonferenz in Bali hat weitgehend enttäuscht. Erst in letzter Minute einigten sich die 187 teilnehmenden Länder auf einen kleinsten gemeinsamen Nenner und vereinbarten ein Folge-Dokument für das Koyoto-Protokoll. Wie es genau aussehen ... mehr...

Wirtschaftsminister Glos befürchtet Dammbruch für Mindestlohn bei Zeitarbeit

Wirtschaftsminister Glos lämpft gegen den MindestlohnDer Postmindestlohn ist so gut wie Gesetz. Nur der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen, dann ist die Lohnuntergrenze für Briefdienstleistungen verbindlich. Ein Scheitern des Gesetzes gilt als eher unwahrscheinlich. Nun ... mehr...

Erneute personelle Veränderungen bei der Westdeutschen Landesbank

Nachdem die Sachsen LB scheinbar gerettet ist und die Übernahme durch die Landesbank Baden Württemberg so gut wie in trockenen Tüchern ist, sorgt schon die nächste Landesbank für Unruhe. Die Fusion zwischen Westdeutscher Landesbank, WestLB, und Helaba steht nur auf ... mehr...

CSU will Gesetz für Bundeswehreinsatz im Inland durchsetzen

Planlos in allen Reihen, das ist die deutsche Politik tatsächlichFür die Terrorbekämpfung will die CSU unbedingt ein Gesetz durchsetzen, dass den Einsatz der deutschen Bundeswehr auch im Inland zulässt. Die Vermutung liegt allerdings nahe, dass der ... mehr...

Union ist mit Erbschaftssteuerrefom unzufrieden

Peer Steinbrück - Wenn es ums Abzocken geht, ist er oberste SpitzenklasseDie geplante Erbschaftssteuerreform stößt in der Unions-Fraktion zunehmend auf Widerstand. Man befürchtet offenbar, dass vor allem mittelständische Firmen durch das neue Gesetz übergebührlich belastet werden ... mehr...

Staatsbürgschaft für Banken auf EU- Prüfstand

Die Sachsen LB steckt tieft in der Krise, weil die Verantwortlichen eben keinerlei Verantwortung zeigenDie Bankenkrise ist noch lange nicht ausgestanden. Wie nun ein Sprecher der EU-Kommission mitteilte, werde man die Bürgschaft des Landes Sachsen bei ... mehr...

EU-Gipfel bringt Annäherung in der Kosovo -Frage

Gibt es nun doch bald eine Einigung in der Kosovo-Frage ?Der Kosovo- Konflikt wird eine erste Feuerprobe für die Stabilität der EU. Um den Anschein der Geschlossenheit zu präsentieren, einigten sich die 27 Mitgliedsländer am Freitag ... mehr...

Marco W. ist frei – Anwalt forciert nun Freispruch im April

Marco W. will offenbar wieder in die TürkeiErst wenige Stunden befindet sich der 17jährige Schüler Marco W. aus Uelzen wieder in Freiheit. Acht Monate lang musste er in einem türkischen Gefängnis in Untersuchungshaft ausharren. Am Freitag ... mehr...

Marco W. wurde aus der Untersuchungshaft entlassen

Marco W. ist freiEndlich, Marco W., der 17jährige Schüler aus Uelzen, der 8 Monate hinter türkischen Gittern verbringen musste, ist nun frei. Bereits am Nachmittag soll er sich zusammen mit seinem Vater und seinen Anwälten auf ... mehr...

Post-Mindestlohn ist vom Bundestag abgesegnet

Wieder ein Schritt mehr Richtung KommunismusNun ist er also da, der umstrittene Mindestlohn für die Postdienstleistungs-Branche. Am Freitag hat der Bundestag mit 466 Stimmen den Postmindestlohn beschlossen. 70 Abgeordnete stimmten dagegen, 16 enthielten sich. Damit wurde ... mehr...

Deutsche Kinderhilfe verurteilt unglaubwürdige Kinderrecht -Debatte

Ständiges Gequatsche aber keine Taten für unsere KinderAls Schaufenster-Veranstaltung ohne echten Hintergrund verurteilt die Deutsche Kinderhilfe Dirket die jüngst angestoßene, politische Debatte um eine Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. Das sei sinnlos, weil die Rechte der ... mehr...

Türkei-Experte glaubt an Freilassung von Marco W.

Kommt Marco W. nun tatsächlich endlich frei ?Am Donnerstag hat sich der Opferanwalt, Ömer Aycan, im Prozess gegen den deutschen Schüler Marco W. (17) aus Uelzen noch einmal kämpferisch gezeigt. Er wolle in der neunten Verhandlungsrunde ... mehr...

Übernahme von Sachsen LB offenbar perfekt – Bundesland übernimmt Bürgschaft

Die Sachsen-LBDie Landesbank Sachsen ist in finanziellen Schwierigkeiten. Rund 43 Milliarden Euro sollen am US-Immobilienmarkt in äußerst riskante Geschäfte investiert worden sein. Auf Grund der Immobilienkrise in den USA stand auch die Sachsen LB auf der ... mehr...

Baby-Skandal in Saarlouis – Leibliche Eltern sind gefunden

Nun konnten auch die Eltern des zweiten babys ermittelt werdenWas sich für junge Eltern wie eine Science-Fiktion Geschichte anhört, ist in einem saarländischen Krankenhaus Realität geworden. Zwei Babys wurden nach der Geburt vertauscht und den falschen ... mehr...

Sachsen LB droht Schließung bei gescheiterten Verhandlungen mit LBBW

Steht die Sachsen-LB kurz vor dem Aus ?Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, umgangssprachlich Bankenaufsicht genannt, hat der ostdeutschen Landesbank, Sachsen LB nun mit der Schließung gedroht, sollten die Verhandlungen über einen Übernahme durch die Landesbank Baden Württemberg ... mehr...

Keine Änderungen beim ALG I – SPD unzufrieden

Und wieder hat man dem Bürger ein Stückchen mehr weggenommen. Dieses Mal war es halt die Union, anstelle der Standartenteignung durch andere ParteienDas Arbeitslosengeld I bleibt vorerst wie es ist. Die Union stellt sich quer, deshalb ... mehr...

Übernahme der Sachsen LB durch die LBBW kurz vor dem Scheitern ?

Die Landesbank Baden-WürttembergDer Verkauf der Sachsen LB an die Landesbank Baden-Württemberg ist noch nicht in trockenen Tüchern. Sachsens Regierungssprecher Peter Zimmermann sprach am Montag sogar von „ganz schweren“ Gesprächen. Vor allem die von der Landesbank Baden-Württemberg ... mehr...

EU sieht Türkei nicht mehr als Beitrittskandidaten

Die Türkei wird wohl nicht in die EU kommenDie Vorbehalte gegenüber einem EU-Beitritt, vor allem von Seiten Frankreichs, haben nun offenbar Früchte getragen. Von einem Beitritt der Türkei zur EU als Vollmitglied ist nicht mehr die ... mehr...

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