Parteien streiten um Dalai Lama

Parteien streiten um Dalai Lama ODer Bundespräsident, Horst Köhler, hat ein Treffen mit dem Dalai Lama jüngst aus zeitlichen Gründen abgelehnt. Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, SPD, hat ein Treffen mit dem politischen und religiösen Oberhaupt der ... mehr...

Grüne formieren sich für Wahlkampf

Grüne formieren sich für WahlkampfEine eindeutige Festlegung auf einen bestimmten Regierungspartner wollen die Grünen ab sofort nicht mehr, zu unsicher ist der Stand der Roten, als das sich das Bündnis darauf versteifen will. Ein eigenes ökologisches ... mehr...

Politiker lässt Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung kalt

Seit 00.00 Uhr des 1. Januar 2008 gilt das umstrittene Gesetz zur Speicherung der Telekommunikationsdaten für sechs Monate, die erweiterte Vorratsdatenspeicherung. Der Start ist von vehementen Protesten begleitet worden. Noch an Silvester wurde in Karlsruhe von Gegnern ... mehr...

Roland Koch spricht als einziger Klartext

Roland KochWir haben zu viele junge, kriminelle Ausländer, erklärte der hessische Ministerpräsident Roland Koch, CDU, jüngst und wagt sich damit offenbar als einziger auf die weite Flur der Wahrheit. Sieht man sich ungeschönte Kriminalstatistiken an, unterhält ... mehr...

Bundeskanzlerin will keine Begrenzung der Managergehälter

Angela MerkelDie Kanzlerin hat vor einigen Tagen eine Diskussion über die Bezüge von deutschen Top-Managern angestoßen und dabei eine Begrenzung auch nach oben in den Raum gestellt. Dies hat sie nun aber wieder zurückgezogen und sich ... mehr...

Oswald Metzger wehrt sich gegen scheinheilige Betroffenheit und Entschuldigung

Oswald Metzger (Foto: Timm Schamberger / ddp)Grünen-Finanzexperte Oswald Metzger hatte über Sozialhilfemepfänger geäußert, dass viele von diesen „ihren Lebenssinn darin sehen, Kohlenhydrate oder Alkohol in sich hinein zu stopfen, vor dem Fernseher zu sitzen und das ... mehr...

Zurück zur Startseite | Weitere Beiträge aus dieser Rubrik: