Rauchverbot jetzt auch in Rheinland-Pfalz gescheitert

Laut Landesverfassung in Rheinland-Pfalz ist das Rauchverbot in Ein-Raum Kneipen nicht rechtsmäßig. Der Verfassungsgerichtshof in Koblenz entschied, dass das Rauchverbot in der Eckkneipe gegen die Landesverfassung verstößt und damit nicht ist. ... mehr...

Rauchverbot in kleinen Kneipen außer Kraft gesetzt

Raucher im Bundesland Rheinland-Pfalz können vorerst einmal einen kräftigen Zug an der Kippe nehmen. Das Rauchverbot wurde vorerst gerichtlich ausgesetzt, zumindest in kleinen Ein-Raum-Kneipen, die vom Besitzer selbst und ohne weiteres Personal geführt werden. Per Eilentscheidung hat das Verfassungsgericht in Koblenz ... mehr...

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