Wolfgang Clement – Jetzt wird abgerechnet !
Er wurde von der SPD noch einmal ins Boot geholt, nur um dann selbst den Genossen das Handtuch vor die Füße zu werfen. Wolfgang Clement bleibt Sozialdemokrat, aber das Parteibuch der ... mehr...
Er wurde von der SPD noch einmal ins Boot geholt, nur um dann selbst den Genossen das Handtuch vor die Füße zu werfen. Wolfgang Clement bleibt Sozialdemokrat, aber das Parteibuch der ... mehr...
Hessen-SPD schließt Stimmenverweigerer von Sitzungen aus !
Sie haben sich mutig gegen Andrea Ypsilanti, 51, und ihr gebrochenes Wahlversprechen gewandt. Sie haben den Unmut der Bürger in die Politik getragen und dort mit Macht versehen. Doch geholfen hat ... mehr...
Kommunismus pur - Steinmeier fordert “Schutzschirm” für Arbeitsplätze
Arbeitsplätze sind ein Produkt aus einer florierenden Wirtschaft und wenn ein Land durch völlig abstruse Politik sämtliche Investoren, vorallem aber die heimische, mittelständische Wirtschaft mit Gewalt verjagt hat, ist es nur ... mehr...
Steinmeier mit 95,1 Prozent zum SPD-Kanzlerkandidaten gewählt
Er ist es. Frank-Walter Steinmeier wird, wie erwartet, als SPD-Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl im September 2009 gegen die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel antreten.
Mit eindeutigen 95,1 Prozent der Stimmen wurde Steinmeier auf ... mehr...
Finanzkrise - SPD fürchtet um Steuereinnahmen
Die Sozialdemokraten sind angesichts der weltweiten Finanzkrise nicht sonderlich um das Wohl von Wirtschaft und Bürger besorgt, sondern vorwiegend bangt die SPD um die Steuereinnahmen. Steuerausfälle in Deutschland könnten Milliarden betragen. ... mehr...
Neubeginn in der SPD nur Übergang !
Der Kurs- und Führungswechsel in der SPD soll offenbar in der jetzigen Formation nur vorrübergehend sein. Wie Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck jüngst erklärte, werde man die „Agenda 2010“ nicht weiter, wie ... mehr...
CDU warnt vor DDR-Nostalgie und Diktatur
Die CDU hat eine bundesweite Kampagne gegen verharmlosende „DDR-Nostalgie“ initiiert und will den Vormarsch der Linkspartei stoppen.
Nach Informationen der "Financial Times Deutschland" hat die CDU-Spitze für den Parteitag im Dezember ein ... mehr...
Neue Querelen in der SPD
Nach den Turbulenzen vom Sonntag innerhalb der SPD droht nun ein neuer Flügelkampf die Partei erneut zu spalten. Kurt Beck trat am Sonntagvormittag mit sofortiger Konsequenz von seinem Amt als Parteivorsitzender ... mehr...
Kurt Beck - Rücktritt vom Parteivorsitz !
Jetzt ist er weg. Der SPD hinterlässt Kurt Beck einen ziemlichen Trümmerhaufen. Die Umfragewerte sind im Keller und selbst nach der Nominierung von Frank-Walter Steimeier wollen SPD-Anhänger an ein Wiederaufblühen der ... mehr...
Geringverdiener erhalten 2009 Heizkostenhilfe
150 Euro sollen Geringverdiener im Frühjahr 2009 einmalig als Zuschuss zu Heizkosten erhalten. Das plant die SPD für rund 600000 Wohngeldempfänger.
„Wenn die Nachzahlungsforderungen für die Heizkostenrechnung eintreffen, sollen die Menschen mit ... mehr...
Frank-Walter Steinmeier ist Kanzlerkandidat der SPD
Jetzt steht es also endlich auch offiziell fest. Frank-Walter Stein ist der Kanzlerkandidat der SPD und wird als direkter Gegenkandidat zu Angela Merkel in den Wahlkampf ziehen. Der smarte Steinmeier könnte ... mehr...
SPD stellt Bedingungen an die Linke
Für eine Minderheitsregierung der SPD unter Tolerierung der Linkspartei haben die Sozialdemokraten nun konkrete Bedingungen für die Linke beschlossen.
So müsse sich die Linkspartei vom DDR-Erbe abgrenzen und sich zur Verfassung bekennen.
Zudem ... mehr...
SPD will beitragsfreie Kinderbetreuung
Laut den Wünschen der SPD soll bis zum Jahr 2013 in ganz Deutschland jedem Kind ein beitragsfreier „Kita-Platz“ gewährleistet werden. In einem Eckpunktepapier zur Bildungspolitik der SPD, das der Parteivorstand jüngst ... mehr...
SPD-Linke fordern weiteren Linksrutsch der Partei
Als ob die SPD nicht schon gesichtslos genug geworden wäre. Jetzt fordert die Parteilinken der Sozialdemokraten erneut einen Linksrutsch der Genossen. Hintergrund sind die massiv steigenden Sympathisanten der Linkspartei.
Anstatt sich allerdings ... mehr...
Einbürgerungstest startet mit Lücken
Zum 1. September wird Einbürgerungswilligen vor der Vergabe der deutschen Staatsbürgerschaft ein Einbrügerungstest vorgelegt. Allerdings funktioniert der viel diskutierte Test noch nicht vollständig. Dem Multiplechoiceverfahren fehlen offenbar noch einige Antworten.
Auch sonst ... mehr...
Linkspartei gemeinsam mit SPD in Israel
Eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ist für viele SPDler weitgehend nicht denkbar, zumindest offiziell. Tatsachen sprechen eine andere Sprache. In Kürze wird der Vorsitzende der Linksfratkion im Bundestag, Greogor Gysi, gemeinsam ... mehr...
Die Rückkehr des Franz Müntefering: Wieso dürfen Politiker kommen und gehen wie sie wollen ?
Der grausame Krebstod seiner Frau ist zweifelsohne ein schweres Schicksaal. Aber die Tatsache, dass der sich zuvor "aus privaten Gründen" aus der Politik zurückgezogenen Franz Müntefehring (SPD) jetzt, nachdem seine Frau ... mehr...
Müntefering kehrt mit Tränenbonus in die Politik zurück
Vor gerade einmal zwei Wochen hat der ehemalige SPD-Chef Franz Müntefering seine Ehefrau Ankepetra Müntefering begraben, nachdem diese Ende Juli nach langer Krankheit verstorben war. Jetzt ist er schon wieder ... mehr...
Mehrheit der Bundesbürger will Clement in SPD behalten
Der forcierte Parteiausschluss des ehemaligen Super-Ministers Wolfgang Clement aus der SPD stößt in der Bevölkerung mehrheitlich auf Ablehnung. Wie das Magazin „Stern“ in einer Umfrage herausfand, wollen 68 Prozent der ... mehr...
Begleitung Todkranker weiter mangelhaft
Trotz umfangreicher Reformen im Gesundheitswesen weist die Palliativmedizin in Deutschland noch gravierende Mängel auf. Die Versorgung von Todkranken lässt stark zu Wünschen übrig. Zwar sei seit kurzem ein entsprechender Versorgungsanspruch ... mehr...
Parteiausschluss-Verfahren – Clement stellt auf stur
Was bezweckt Wolfgang Clement ? Die auf einen Parteiausschluss klagenden SPD-Ortsvereine haben dem ehemaligen Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, 68, ein Vergleichsangebot gemacht. Doch Clement stellte unmittelbar auf stur, lehnte den Vorschlag ... mehr...
Andrea Ypsilanti eine Diktatorin im Hintergrund mit stalinistischen Zielen
Ypsilanti, die SPD Frau mit Machtambitionen lässt keine Chance vergehen ungeliebte SPD Mitglieder zu beseitigen. Im aktuellen Fall hilft diese mit aller Gewalt mit Herrn Clement aus der SPD zu entfernen. ... mehr...
Wolfgang Clement hat den Schuß nicht gehört !
"...Ich hätte es nie für möglich gehalten, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung in der Partei Willy Brandts so gering geschätzt wird. Das war undenkbar für mich...".
Das ist der Kommentar ... mehr...
Gesundheitsfond doch nicht so teuer ?
Im Bundesgesundheits - Ministerium versucht man die Stimmung angesichts des näher rückenden Gesundheitsfonds ein wenig aufzuhellen und Zuversicht zu verbreiten. So teuer wie befürchtet, werde der Gesundheitsfond schon nicht werden.
Dennoch halten ... mehr...
Zeitarbeit spaltet Koalition
Während in den Bundesministerien und im Bundestag immer häufiger Zeitarbeiter beschäftigt werden, wettert die SPD eifrig gegen die Ausbreitung dieser unstetigen Beschäftigungsform und Lohndumping bei der Leiharbeit. Die Union bestreitet dies vehement und will ... mehr...
Clement muss weit auf Parteiausschluss warten
Unter der rot-grünen Regierung von Alt-Kanzler Gerhard Schröder galt Wolfgang Clement als Superminister, als agil und sympathisch. Jetzt will ihn die SPD nicht mehr haben. Doch das Parteiausschlussverfahren lässt weiter auf ... mehr...
SPD – Chef Kurt Beck spielt beleidigt
Ist einem die Selbstkritik zu unbequem, sucht man den Fehler eben bei jemand anderem. Weil es SPD-Chef Kurt Beck offenbar gar nicht gefällt, über seine miserablen Umfragewerte weiter zu debattieren, attackiert ... mehr...
Gesine Schwan sieht sich schon als „zukünftige Bundespräsidentin“
In der SPD kennt die Selbstüberschätzung derzeit keine Grenzen mehr. Während Arbeitsminister Olaf Scholz die akute Insolvenzgefahr für rund 50000 deutsche, mittelständische Unternehmen leugnet, erklärt sich Genossin Gesine Schwan einfach ... mehr...
SPD will noch mehr Mindestlöhne
Nachdem in der Baubranche ein Mindestlohn-Kompromiss erzielt worden ist, drängt die SPD auch in weiteren Branchen auf eine schnelle Lohn-Untergrenze. So kündigte Bundesarbeitsminister Olaf, Scholz, SPD, bereits einen baldigen Beschluss des Bundeskabinetts ... mehr...
SPD kämpft gegen eigene Linke
SPD-Fraktionschef Peter Struck hat jüngst eine härtere Abgrenzung seiner Partei gegen die Linkspartei von Oskaf Lafontaine und Gregor Gysi angemahnt, um der SPD wieder ein schärferes Profil zu verleihen. Doch damit richtet ... mehr...
SPD Finanzsenator verhöhnt kleine Arbeiter
Ja, natürlich würde Thilo Sarrazin, SPD, 63, für fünf Euro brutto in der Stunde arbeiten, - im Traum vielleicht. Denn tatsächlich ist der 63jährige SPDler von derartigen Szenarien so weit entfernt, wie ... mehr...
SPD und die Linken – Jetzt schmieden sie schon geheime Pläne !
Wie die „Zeit“ berichtet, haben sich Vertreter der Linken und mehrere SPD-Bundespolitiker zu einem geheimen Gespräch getroffen, darunter auch Niels Annen, SPD.
Die Linkspartei war offenbar mit Partei-Vize Halina Wawzyniak, dem früheren Berliner Landeschef ... mehr...
SPD am Boden: Jeder Dritte will austreten
Offenbar bekommt die SPD nun die Quittung für ihre unerhliche und erfolglose Politik der letzten Zeit und ins Besondere SPD-Chef Beck geht es nun offenbar wirklich an den Kragen.
Nachdem die ... mehr...
SPD profiliert sich als Armen-Partei
Die SPD sucht verzweifel nach einem neuen Profil und rutscht dabei immer weiter in die linke Ecke. In den armen Bevölkerungsschichten werden nun Wähler gesucht, ein neues soziales Profil soll die ... mehr...
Koch bockig – SPD Rebellin Metzger nachdenklich
Nach Gerüchten vom Samstag wollte SPD-Rebellin Dagmar Metzger noch einmal über eine Koalition aus SPD und den Linken in Hessen nachdenken. Entsprechende Berichte dementierte die SPD-Politikerin unmittelbar und ließ klar stellen, ... mehr...
Gesine Schwan – eine verkappte Linke !
Gesine Schwan, SPD, ist machthungrig und bestätigte in ihrer jüngsten Äußerungen, was viele SPD-Sympathisanten bereits im Vorfeld befürchtet hatten. Die Kandidatur von Gesine Schwan für das Amt des Bundespräsidenten, ist ein eindeutiger ... mehr...
SPD nur noch bei 20 Prozent !
Während man sich in der SPD um die Führung des Wahlkampfes für die Bundestagswahl 2009, die Kanzlerkandidaten-Frage und über eine mögliche Koalition mit den Linken streiten, scheint die Partei ihre ... mehr...
SPD macht zweifelhafte Wahlversprechen
Mit einer Kampf-Rede hat SPD-Chef Kurt Beck in Nürnberg versucht seiner Partei ein Stückchen Format und Zukunft zurück zu geben, gleichzeitig versucht der in Umfrage massiv abgestürzte SPD-Chef seinen eigenen Machtanspruch zu begründen.
Zusammen ... mehr...
Porno-Skandal bei Kölner SPD und der Grundanspruch auf Internetpornografie
Der Schatzmeister der Kölner SPD, Alfred Schultz stolperte bei der Kontrolle der Kontoauszüge der Partei über drei heiße Posten.
Insgesamt 225 Euro wurden vom Betreiber eines Porno-Internetportals für Hardcore-Porno-Filme ... mehr...
Gesine Schwan, SPD und die Links-Partei
Jetzt hat sie es also doch getan. Die SPD geht auf Konfrontation. Aus und vorbei mit der heiligen Einigkeit in der Großen Koalition. Ist das vielleicht der verzweifelte Versuch der Sozialdemokraten ... mehr...
Die aktuelle wirtschaftliche und finanzielle Weltlage scheint auch seine Auswirkungen auf Google zu haben. Dass Google ... 
Die Casting – Show „Das Supertalent“ von RTL ist nun zu Ende und der Gewinner steht ... 
Die anhaltende Finanzkrise scheint wohl auch nicht vor dem Weihnachtsgeschäft halt zu machen. Das meint zumindest ... 
Derzeit wird wieder einmal international über die Sterbehilfe diskutiert. In Frankreich bleibt sie - zumindest vorerst ... 
Weitaus schneller, als man das erwartet hätte, ist Google nun dabei eine neue Strategie umzusetzen, damit ... 
Es ist schon äußerst dreist, einen Frenseher aus einem Hotelzimmer zu klauen und im Anschluß daran noch in dem Hotel anzurufen und das Personal um technische Unterstützung mit dem Gerät zu bitten.
Damit aber noch nicht genug: ... 