Steinmeier mit 95,1 Prozent zum SPD-Kanzlerkandidaten gewählt

Er ist es. Frank-Walter Steinmeier wird, wie erwartet, als SPD-Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl im September 2009 gegen die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel antreten. Mit eindeutigen 95,1 Prozent der Stimmen wurde Steinmeier auf ... mehr...

Steinmeier in Russland

Steinmeier in RusslandIn Moskau hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, SPD, jüngst den russischen Oppositionspolitiker Garri Kasparow getroffen. Die Begegnung fand in einem Hotel in der russischen Hauptstadt unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen statt. Kasparow, ehemaliger Schachweltmeister, wünscht einen Neustart ... mehr...

Serbischer Wahlgewinner verfehlt Regierungs – Mehrheit

Serbischer Wahlgewinner verfehlt Regierungs MehrheitDas pro-europäische, demokratische Lager in Serbien hat die Parlamentswahl vom Sonntag gewonnen, doch von einem Triumpf kann noch lange nicht die Rede sein, denn die Regierungsbildung gestaltet sich für Präsident Boris Tadic ... mehr...

Parteien streiten um Dalai Lama

Parteien streiten um Dalai Lama ODer Bundespräsident, Horst Köhler, hat ein Treffen mit dem Dalai Lama jüngst aus zeitlichen Gründen abgelehnt. Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, SPD, hat ein Treffen mit dem politischen und religiösen Oberhaupt der ... mehr...

Deutschland – Besuch des Dalai Lama verlängert

Deutschland Besuch des Dalai Lama verlängertDas geistliche und politische Oberhaupt des tibetischen Volkes hat seinen Deutschlandbesuch verlängert und will nun auch erneut nach Berlin reisen. Wie die Tibet Initiative Deutschland (TID) jüngst mitteilte, verlängert er seine Visite ... mehr...

SPD sinniert über Vollbeschäftigung

SPD sinniert über VollbeschäftigungDie Parteien positionieren sich schon jetzt für die Bundestagswahl 2009, obwohl noch mehr als ein eineinviertel Jahre Zeit ist. So redet die SPD dem Wähler einfach einmal dessen Träume vor. Vollbeschäftigung zu guten ... mehr...

Wirtschaftsminister Glos nimmt KfW an die Leine

Wirtschaftsminister Glos nimmt KfW an die LeineDie Krise der Mittelstandsbank IKB hat jetzt weiter Konsequenzen. Die staatlich getragene Bank soll wieder enger an das Wirtschaftsministerium angebunden werden und jetzt nach dem Willen von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos, ... mehr...

Dalai Lama erneut zur Kanzlerin geladen

Dalai Lama erneut zur Kanzlerin geladenSchon bei einem ersten Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem religiösen und politischen Oberhaupt der Tibeter, dem Dalai Lama, hatte China sich äußerst verärgert gezeigt, und diplomatische Verbindungen zeitweise eingefroren. Angesichts ... mehr...

Ypsilanti gibt Wahlpläne auf

Ypsilanti gibt Wahlpläne aufHessens SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti macht nun endgültig einen Rückzieher. Sie wird sich nicht zur Wahl als Ministerpräsidenten stellen und Roland Koch den Vortritt lassen, die Regierungsgeschäfte kommissarisch weiter zu führen. Das erklärte SPD-Generalsekretär Hubertus ... mehr...

SPD steht doch weiter zu Kurt Beck - und zur Linken

Kur Beck Partei steht nun doch hinter ihmIn der SPD hat sich nun doch zu seinem Partei-Chef bekannt. Offenbar ist die Angst groß, durch innerparteiliche Machtkämpfe öffentlich noch mehr Wählergunst zu verlieren. Der SPD-Parteirat hat am ... mehr...

Kurt Beck hat als Zugpferd ausgedient

Kurt Beck als Zugpferd ausgedientKurt Beck wird vermutlich im Jahr 2009 nicht für die SPD als Kanzlerkandidat antreten. Immer mehr verdichten sich die Anzeichen für einen Putsch gegen den SPD-Parteichef. Während sich dieser mit angeblich schwerer ... mehr...

SPD-Vorsitzender Kurt Beck – Der Stuhl wackelt

Der Einfluss des SPD-Vorsitzenden Kurt Beck schwindet zunehmend dahin. Sein Vorstoß in Hessen, doch mit Hilfe der Linkspartei zu regieren, stößt zunehmend in der Partei auf Kritik. Hamburgs SPD-Spitzenkandidat Michael Naumann wirft dem Parteivorsitzenden vor, mit seinem riskanten Manöver den ... mehr...

Nokia hat doch Subventionsauflagen missachtet !

Nun also doch. Der Nokia – Konzern hat Millionen-Subventionen in zweistelliger Höhe kassiert und sich nicht an Subventionsauflagen gehalten. Vor allem gehe es hierbei um Richtlinien und Vereinbarungen zur Schaffung von Arbeitsplätzen. So schuf Nokia nach einer ersten Prüfung ganz offensichtlich ... mehr...

SPD-Außenminister ist diesjähriger Grünkohlkönig

Walter SteinmeierDer Karneval, bzw. Fasching bringt so manche zweifelhafte Ehre für Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens mit sich. So darf sich der Bundesaußenminister, Frank-Walter Steinmeier, SPD, in diesem Jahr Grünkohlkönig nennen. Zunächst hatte sein Büro eine Absage ... mehr...

20000 Muslime demonstrieren gegen Tatort vor Kölner Dom

20000 Muslime haben am Sonntag in Köln gegen die vor einer Woche vom öffentlich, rechtlichen Sender ARD, ausgestrahlte „Tatort“-Folge „Wem Ehre gebührt“ demonstriert. Tatsächlich scheint die ARD den Begriff „Aleviten“ in ihrer Krimi-Folge nicht korrekt verwendet zu ... mehr...

Geheimdienste befürchten Anschläge auf deutsche Soldaten in Afghanistan

Die Situation am Hindukusch spitzt sich weiter zu. Laut Ansicht hochrangiger Geheimdienstmitglieder wird die Taliban im neuen Jahr wieder verstärkt Anschläge auf die in Afghanistan stationierten Truppen verüben. „Wir haben Hinweise aus dem Umkreis von Taliban-Chef Mullah Omar, ... mehr...

Roland Koch spricht als einziger Klartext

Roland KochWir haben zu viele junge, kriminelle Ausländer, erklärte der hessische Ministerpräsident Roland Koch, CDU, jüngst und wagt sich damit offenbar als einziger auf die weite Flur der Wahrheit. Sieht man sich ungeschönte Kriminalstatistiken an, unterhält ... mehr...

Steinmeier schließt Koaltion mit Linken vorerst aus

Die SPD blickt offenbar zuversichtlich auf die Landtagwahlen im Frühjahr 2008. Im Bezug auf eine mögliche Koaltitionspartnerwahl stellte Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier, SPD, jüngst in der Bild am Sonntag fest, dass ein Bündnis mit der Linkspartei kategorisch ausgeschlossen ... mehr...

Tod von Benazir Bhutto sorgt weltweit für Bestürzung

Die Oppositionspolitikerin Benazir Bhutto aus Pakistan ist am Donnerstag durch einen Selbsmordanschlag getötet worden. Erst seit wenigen Wochen hatte sich die Politikerin nach 8 Jahren im Exil wieder nach Pakistan begeben. Bereits bei ihrer Ankunft, wurde ein ... mehr...

Kurt Beck muss sich rasiertem Henrico Frank stellen

Die Vergangenheit holt einen manchmal ein, einstweilen sogar schneller als einem lieb sein mag. So musste sich SPD-Chef Kurt Beck, bei seiner salbungsvollen Jahresbilanz in der Bundespressekonferenz, auch einem ungeliebten Geist aus der Vergangenheit stellen, Henrico Frank. Beck hatte den Ex-Hartz ... mehr...

CSU will Gesetz für Bundeswehreinsatz im Inland durchsetzen

Planlos in allen Reihen, das ist die deutsche Politik tatsächlichFür die Terrorbekämpfung will die CSU unbedingt ein Gesetz durchsetzen, dass den Einsatz der deutschen Bundeswehr auch im Inland zulässt. Die Vermutung liegt allerdings nahe, dass der ... mehr...

EU-Gipfel bringt Annäherung in der Kosovo -Frage

Gibt es nun doch bald eine Einigung in der Kosovo-Frage ?Der Kosovo- Konflikt wird eine erste Feuerprobe für die Stabilität der EU. Um den Anschein der Geschlossenheit zu präsentieren, einigten sich die 27 Mitgliedsländer am Freitag ... mehr...

Marco W. ist frei – Anwalt forciert nun Freispruch im April

Marco W. will offenbar wieder in die TürkeiErst wenige Stunden befindet sich der 17jährige Schüler Marco W. aus Uelzen wieder in Freiheit. Acht Monate lang musste er in einem türkischen Gefängnis in Untersuchungshaft ausharren. Am Freitag ... mehr...

Marco W. wurde aus der Untersuchungshaft entlassen

Marco W. ist freiEndlich, Marco W., der 17jährige Schüler aus Uelzen, der 8 Monate hinter türkischen Gittern verbringen musste, ist nun frei. Bereits am Nachmittag soll er sich zusammen mit seinem Vater und seinen Anwälten auf ... mehr...

Neuer EU-Vertrag ist unterschrieben

Nun hat die EU einen StaatsvertragAlle 27 Mitglieder der EU haben am Donnerstag den neuen EU-Vertrag unterschrieben, der als Alternative zur gescheiterten EU-Verfassung gelten soll. Im portugiesischen Hieronymus-Kloster nahe Lissabon setzten die Präsidenten, Regierungschefs und Außenminister ... mehr...

Halbzeit - Union und SPD ziehen positive Koalitions-Bilanz

Angela MerkelDie Große Koalition hat zur Halbzeit der ersten Regierungsperiode von Kanzlerin Merkel nicht mit gegenseitiger Beweihräucherung gespart und einträchtig eine positive Bilanz gezogen. Nach den heftigen Wortgefechten der vergangenen Wochen ist das doch ein ungewöhnliches ... mehr...

Stubenältester nimmt seinen Hut – Vizekanzler und Arbeitsminister Münte tritt ab

Franz MünteferingAm Dienstagnachmittag betritt Franz Müntefering, derzeit noch als Arbeitsminister und Vizekanzler den Saal der Bundespressekonferenz. Was er sagen wird, wissen die meisten schon. Der Stubenälteste tritt zurück, aus rein familiären Gründen. Mit seinem roten Schal ... mehr...

Afghanistan: Deutsche Geisel Rudolf B. weitgehends unversehrt frei !

Nun ist Bauunternehmer Rudolph B. endlich aus der Geislhaft frei gekommenDer deutsche Bauunternehmer Rudolf B. ist nach fast drei Monaten Geiselhaft in Afghanistan freigelassen worden. Die Befreiung ist offenbar auf die erfolgreichen Bemühungen eines Kriesenstabs des ... mehr...

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