Öl-Multis terrorisieren die Welt: Bezinpreis steigt trotz Kriesengipfel weiter

Öl-Multis terrorisieren die Welt: Bezinpreis steigt weiterEs ist eine ganz besondere Form des Terrors, den die Öl-Milliadäre mit dem Rest der Welt veranstalten, denn obwohl sich Saudi-Arabiens Öl-Scheiche gestern beim Ölgipfel in Dschidda bereit erklärten, die ... mehr...

Clement kritisiert Kurt Beck erneut scharf

Clement kritisiert Kurt Beck erneut scharfWolfgang Clement, SPD, er galt einmal als der „Super-Minister“. Ganz Deutschland bejubelte den agielen Politiker unter Altkanzler Schröder. Offenbar findet die Geltungssucht von Clement kein Ende. Jetzt drängt er sich erneut ... mehr...

Helmut Kohl hat Dr. Maike Richter geheiratet

Helmut Kohl hat Dr. Maike Richter geheiratetMit 78 will er es noch einmal wissen. Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl hat jüngst seine Lebensgefährtin Dr. Maike Richter, 44, geheiratet. Allerdings fand die Zeremonie in einer Heidelberger Rehabilitationsklinik statt. Der ... mehr...

Verkauf der IKB weiter in der Schwebe

Verkauf der IKB weiter in der SchwebeDas Bieterverfahren für Kaufinteressenten an der angeschlagenen Mittelstandsbank IKB ist beendet, doch ob das Kreditinstitut tatsächlich verkauft werden kann, bleibt offen. Das Verfahren sei am Pfingstmontag beendet worden und jetzt müsse ... mehr...

Energie spaltet Umwelt – und Wirtschaftsministerium

Energie spaltet Umwelt und WirtschaftsministeriumIm Streit um die künftige Energieversorgung der Bundesrepublik Deutschland versucht Wirtschaftsminister Michael Glos, CSU, zunehmen den Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, SPD, zu zügeln. So forderte Glos seinen Kollegen jüngst nach einem Bericht der „Welt ... mehr...

Politiker – Karossen sind die größten Klimasünder

Politiker Karossen sind die größten KlimasünderUmweltschutz ist in der Politik ein großes Thema. Offenbar aber lediglich um den Bürger gehörig in den Geldbeutel zu greifen und Stimmung zu machen. Ehrliche Bemühung um die Umwelt hört vor ... mehr...

SPD Steuerreform ist Steuererhöhung

SPD Steuerreform ist SteuererhöhungWährend die CSU für ihre geplanten Steuerentlastungen ab 2009 immer größerer Zustimmung, auch in der CDU erhält, plant die SPD ein eigenes Steuerpaket, das unter dem vermeintlichen positiven Deckmantel der „Steuerreform“ weitere Steuererhöhungen ... mehr...

Wachstumsprognose nach unten korrigiert

Wachstumsprognose nach unten korrigiertDie Wirtschaft stagniert. Der Aufschwung ist vorbei. Da hilft auch kein Schön-Wetter-Machen der Regierungs-Mitglieder mehr. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos, CSU, versuchte zu relativieren. Es gehe weiter aufwärts – trotz Gegenwind. Ein schwacher Trost für ... mehr...

Unerwartete Hoffnung für Nokia – Jobs in Bochum

Unerwartete Hoffnung für Nokia Jobs in BochumZwei Monate noch, dann schließen die Werkstore von Nokia in Bochum. Doch nun gibt es zumindest für einen Teil der Belegschaft wieder einen kleinen Hoffnungsschimmer. Nach einem Zeitungsbericht will der ... mehr...

Finanzminister schnürt neues Sparpaket

Finanzminister schnürt neues SparparketDie Bundeskanzlerin, Angela Merkel, CDU, und ihr Finanzminister haben sich ganz offensichtlich ein neues Sparpaket für ihre Ministerien ausgedacht. Sah es gerade eben noch so aus als ob der Streit um die überzogenen ... mehr...

Steinbrück schwört Ministerien auf Sparkurs ein

Steinbrück schwört Ministerien auf Sparkurs einDer Bundesfinanzminister, Peer Steinbrück, SPD, hat sein Lächeln wieder gefunden. Nach den Querelen der vergangenen Zeit um die Höhe von einzelnen Etats, konnte der Finanzminister seine Ministerkollegen offenbar wieder auf den ... mehr...

Immobilienkrise – Spanien stützt seine Wirtschaft

Immobilienkrise Spanien stützt seine WirtschaftUm die Immobilienwirtschaft im eigenen Land angesichts der um sich greifenden Krise zu stützen hat die spanische Regierung ein milliardenschweres Paket, unter anderem mit Steuererleichterungen, geschnürt. Allein sechs Milliarden Euro sollen dem ... mehr...

Wirtschaftsminister Glos nimmt KfW an die Leine

Wirtschaftsminister Glos nimmt KfW an die LeineDie Krise der Mittelstandsbank IKB hat jetzt weiter Konsequenzen. Die staatlich getragene Bank soll wieder enger an das Wirtschaftsministerium angebunden werden und jetzt nach dem Willen von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos, ... mehr...

Bundesregierung hält an Kohlekraftwerken fest

Bundesregierung hält an Kohlekraftwerken festSpitzenpolitiker haben jüngst erneut auf die unabdingbare Bedeutung der Kohlekraftwerke für die deutsche Energiegewinnung und – Versorgung hingewiesen. Wieder einmal war die Rede von einer Gefahr für den „Standort Deutschland“ sollte der ... mehr...

Steinbrück für Unnachgiebigkeit scharf kritisiert

Steinbrück für Unnachgibigkeit scharf kritisierteBundesfinanzminister Peer Steinbrück, SPD, ein Politiker, der derzeit tatsächlich für das Wohl der Bürger eintritt, gerät mit seiner unnachgiebigen Haltung hinsichtlich des Bundeshaushaltes und der Etatwünsche einzelner Bundesministerien weiter in die Kritik ... mehr...

Detlev von Larcher fliegt aus der SPD

Detlev von Larcher fliegt aus der SPDDer ehemalige niedersächsische Bundestagsabgeordnete Detlev von Larcher, SPD, hatte im Wahlkampf zur Stimme für die Linken aufgerufen. Nun schloss die SPD den Politiker aus ihrer Partei aus. Auch eine ... mehr...

Thüringens Innenminister wegen Polizeireform abgetreten

Thüringens Innenminister wegen Polizeireform abgetretenEr hat sich zwar nicht heimlich verdrückt, doch sein Abgang ist still. Karl Heinz Gasser, Innenminister in Thüringen, CDU, hat überraschend sein Rücktrittsgesuch bei Ministerpräsident Dieter Althaus, CDU, eingereicht. Dieser hat es ... mehr...

Grüne formieren sich für Wahlkampf

Grüne formieren sich für WahlkampfEine eindeutige Festlegung auf einen bestimmten Regierungspartner wollen die Grünen ab sofort nicht mehr, zu unsicher ist der Stand der Roten, als das sich das Bündnis darauf versteifen will. Ein eigenes ökologisches ... mehr...

Politiker phantasieren von Vollbeschäftigung

Politiker phantasieren von VollbeschäftigungVollbeschäftigung in Deutschland, das ist die jüngste Phantasterei in der deutschen Politik. Innerhalb der nächsten zehn Jahre könne in Deutschland Vollbeschäftigung wieder möglich sein, erklärte jüngst Bundeswirtschaftsminister Michael Glos, CSU, gegenüber der Bildzeitung. "Deutschland ... mehr...

FDP will Energie und Wärme wieder bezahlbar machen

FDP will Energie und Wärme wieder bezahlbar machenDie Steuern auf Energie sollen nach dem Willen von FDP-Chef Guido Westerwelle drastisch gesenkt werden, um Gas, Strom und Öl für den Bürger wieder bezahlbar zu machen. Als probates ... mehr...

Porsche von Bundesregierung zurück gewiesen

Porsche von Bundesregierung zurück gewiesenDer VW-Konzern ist schon beinahe der Bundesregierungs liebstes Schätzchen. So scheiterte jüngst auch der Porsche Konzern mit seinem Kompromissangebot zur geplanten Änderung des VW-Gesetzes. Einen entsprechenden Bericht veröffentlichte jüngst das Magazin „Focus“. Prosche ... mehr...

60 Millionen, bitte ! – Nokia soll an NRW zahlen

Nokia soll an NRW zahlenWochenlang rangen die Juristen, bis die Köpfe rauchten. Jetzt ist es endlich Fakt. Das Bundesland Nordrhein-Westfalen fordert vom Nokia Konzern Subventionen zurück. Rund 60 Millionen Euro soll das Unternehmen an das Bundesland ... mehr...

Hamsterverbot in Vietnam

Hamsterverbot in VietnamDie vietnamesische Regierung hat nun ein Hamsterverbot ausgesprochen. Aus Angst vor der invasionsartigen Vermehrung der Tiere, deren ansteckenden Krankheiten und der Zerstörung der Ernte, sollen die kleinen Nager am besten ganz aus dem Land ... mehr...

Dienstwagen der Bundesregierung sind nicht versichert

AutoDie Bundesregierung hat keine Versicherung für die zahlreichen Dienstwägen der Ministerien. Insgesamt 287 Wägen fahren ohne Versicherungsschutz durch den öffentlichen Straßenverkehr und verstoßen gegen geltendes Recht. Das räumt das Bundesinnenministerium in einem Schreiben an den FDP-Abgeordneten Volker. ... mehr...

NRW fordert von Nokia nur 41 Millionen

Die Schließung des Nokia-Werkes in Bochum ist beschlossene Sache. Die Konzernführung des Global-Players wird sich nicht weiter beschwätzen lassen. Man werde sich für eine Lösung für die Mitarbeiter bemühen, das ist alles, was Nokia dem deutschen Standort zugesteht. Noch vor einer ... mehr...

Nokia hat doch Subventionsauflagen missachtet !

Nun also doch. Der Nokia – Konzern hat Millionen-Subventionen in zweistelliger Höhe kassiert und sich nicht an Subventionsauflagen gehalten. Vor allem gehe es hierbei um Richtlinien und Vereinbarungen zur Schaffung von Arbeitsplätzen. So schuf Nokia nach einer ersten Prüfung ganz offensichtlich ... mehr...

CDU und SPD uneinig über Sieg bei TV-Duell

Der hessische Ministerpräsident, Roland Koch, CDU und seine Herausforderin der SPD, Andrea Ypsilanti, haben sich kurz vor der Landtagswahl ein TV-Duell geliefert. Nun streiten sich die Parteien, wer denn nun gewonnen habe. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla betonte in Berlin, Koch habe „mit ... mehr...

SPD-Spitzenkandidatin will totales Energie-Desaster

Steffi YpsilantiDie Landtagswahl in Hessen rückt immer näher. Laut Umfragen hat die SPD-Spitzenkandidatin, Andrea Ypsilanti, ihren CDU-Kontrahendten, Roland Koch, in den Sympathiewerten bereits überholt. Doch nun erhält sie massive Kritik aus den eigenen Reihen. Der Querschuss ... mehr...

SPD-Außenminister ist diesjähriger Grünkohlkönig

Walter SteinmeierDer Karneval, bzw. Fasching bringt so manche zweifelhafte Ehre für Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens mit sich. So darf sich der Bundesaußenminister, Frank-Walter Steinmeier, SPD, in diesem Jahr Grünkohlkönig nennen. Zunächst hatte sein Büro eine Absage ... mehr...

Mindestlohn-Pläne von Bundesarbeitsminister werden so nicht kommen

Laurenz MeyerCDU-Wirtschaftsexperte Laurenz Meyer, ein Mann der im vergangenen Jahr vor allem dadurch in die Schlagzeilen geriet, dass die Geliebte des Bundeslandwirtschaftsministers, Horst Seehofer, in Meyer's Büro das Seehofer Baby hütete, - zumindest solange, bis sie ... mehr...

Bundeskartellamt wird 50 Jahre alt

BundeskartellamtDas Kartellamt wird 50 Jahre alt, doch seit den 90er Jahren hat es maßgeblich an Einfluß verloren, mit verheerenden Folgen für die deutsche Wirtschaft. Viele kleine und mittelständische Unternehmen hätten den Schutz des Kartellamtes bitter benötigt, ... mehr...

Bahn glaubt derzeit nicht an weiter Streiks

BahnDer Tarifstreit zwischen GDL und Deutscher Bahn zieht sich weiter hin. Die GDL will am Sonntag über mögliche Streiks beraten. Die Deutsche Bahn geht unterdessen nicht davon aus, dass es tatsächlich zu Ausständen kommen werde. Allerdings ... mehr...

Bahn und GDL büßen durch Endlos-Verhandlungen Glaubwürdigkeit ein

Bahn-StreikDie Tarifverhandlungen zwischen GDL und Bahn scheinen sich für Außenstehende völlig festgefahren zu haben. Täglich ändern sich die Aussagen der Parteien zu einer möglichen Einigung. Dabei rückt das Ende des Monats unweigerlich näher. Bisdahin wollten sich ... mehr...

Bio-Fläche auf Grüner Woche verdoppelt

Grüne Woche BerlinBio boomt, das weiß alle Welt. Zeitweise drohten sogar die Vorräte auf dem Weltmarkt knapp zu werden. So haben nun auch die Verantwortlichen der Grünen Woche in Berlin reagiert und die Ausstellungsfläche für Bio-Produkte ... mehr...

Politische Kritik interessiert Mineralölwirtschaft nicht

Die deutschen Autofahrer stöhnen über horrende Benzinpreise. Deutsche Haushalte stöhnen über unbezahlbare Heizrechnungen. In Schleswig-Holstein haben sich CDU Politiker nun versuchsweise für einen bezahlbaren Energierpreis eingesetzt. Doch die Initiative geht offenbar ins Leere. Der Verband der Mineralölwirtschaft ... mehr...

CSU-Klausur in Wildbad Kreuth fortgesetzt

Am frühen Dienstagmorgen hat die CSU-Landesgruppe in bayerischen Wildbad Kreuth ihre Klausurtagung fortgesetzt. Bereits als eine der ersten Sprecher wurde am Morgen die französischen Wirtschafts-, Finanz- und Arbeitsministerin, Christine Lagarde, erwartet. Sie wurde am Morgen bereits von ... mehr...

Insel Rügen will fünftes Delfinarium in Deutschland bauen

Die Gemeinde Glowe auf Deutschlands größter Insel Rügen will ein rund 17 Hektar großes Anwesen an einen Groß-Investor abgeben. Doch das stößt bei Tierschützer auf Widerstand. Man will nämlich auf dem ehemaligen Gelände der Küstenfunkstelle Rügen Radio ... mehr...

Bayern will Transrapid als Bundesprojekt durchsetzen

So sieht der Transrapid ausDer Transrapid ist eines der hochwertigsten Spitzenprodukte, die die deutsche Forschung in den letzten Jahren hervorgebracht. Doch der Streit um den Bau einer Transrapid -Strecke vom Münchener Hauptbahnhof zum Flughafen hält weiter ... mehr...

Hessen hat Flughafenausbau in Frankfurt genehmigt

Am Dienstagvormittag hat Hessens Wirtschaftsminister, Alois Rhiel, CDU, die Genehmigung zur Erweiterung des Frankfurter Flughafen in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden unterzeichnet. Damit steht dem Ausbau von behördlicher Seite nichts mehr im Wege, allerdings sind viele Anwohner im Flughafengebiet mit dem ... mehr...

Wirtschaftsminister Glos befürchtet Dammbruch für Mindestlohn bei Zeitarbeit

Wirtschaftsminister Glos lämpft gegen den MindestlohnDer Postmindestlohn ist so gut wie Gesetz. Nur der Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen, dann ist die Lohnuntergrenze für Briefdienstleistungen verbindlich. Ein Scheitern des Gesetzes gilt als eher unwahrscheinlich. Nun ... mehr...

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