Nachdem das Bundesverfassungsgericht eine Klausel im Wahlrecht zu Überhangmandaten als ungerecht und gesetzeswidrig entlarvt hat, muss nun bis Mitte 2011 eine wirksame gesetzliche Grundlage geschaffen werden.
Die beanstandete Klausel kann dazu führen, ... mehr...
Die türkische Regierungspartei AKP musste sich jüngst vor dem türkischen Verfassungsgericht gegen ein drohendes Verbot verteidigen. Die Verfassungsrichter sehen die Säkularisation in der Türkei durch die AKP in Gefahr und wollen ... mehr...
Es ist wie ein Wunder. So empfindet nicht nur die ehemalige Geisel Ingrid Betancourt ihre Freilassung, sondern Menschen auf der ganzen Welt. Nach endlosen sechs Jahren Geiselhaft konnte die ehemalige ... mehr...
Der Führer der libanesischen Hisbollah-Miliz, Scheich Hassan Nasrallah erklärte jüngst in Beirut: "Ich erkläre hiermit unser Einverständnis mit dem Austausch". Damit kann ein Gefangenenaustausch zwischen der Hisbollah und Israel stattfinden. ... mehr...
Am Mittwoch verabschiedet das Bundeskabinett den Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, SPD, für das Jahr 2009. Das Haushaltsvolumen wird dann bei 288,4 Milliarden Euro liegen, gut 5,2 Milliarden höher als 2008. Dennoch ... mehr...
Ehemals ist der CDU-Politiker Oswald Metzger Grünen-Politiker gewesen. Er wechselte zur CDU, und scheiterte nun kläglich. Metzger selbst sprach jüngst sogar von einem Ende seiner beruflichen Laufbahn als Politiker.
Metzger wird nicht für ... mehr...
Eine Millione Bundesbürger sind völlig überschuldet. Das ist das schockierende Ergebnis der Studie „Überschuldungsreport 2008“. Zudem bestätigt der Report, dass vor allem zwei Faktoren maßgeblich zur Überschuldung beitragen: Der Verlust des ... mehr...
Die organisierte Sterbehilfe soll nicht mehr nur gesetzeswidrig sein sondern künftig unter Strafe gestellt werden. Das fordern führende Politiker aus mehreren Bundesländern und lassen damit eine erste Reaktion auf ... mehr...
Die politische Krise in Simbabwe zieht nun auch internationale Kreise. Die italienische Regierung zog ihren Botschafter demonstrativ aus dem afrikanischen Land ab, um ein „politisches Signal“ zu setzen.
Außenminister Franco Frattini habe die ... mehr...
Innerhalb von einer Frist von einem Jahr will Israel die iranischen Atomanlagen verstört haben. Sollte dies nicht gelingen, so die Meinung eines früheren Chefs des israelischen Auslandgeheimdienstes Mossad, bestehe die große ... mehr...
Wie die Zeitschrift „New Yorker“ berichtet, hat die USA auf Anordnung von US-Präsident Georg W. Bush die Geheimdienstoperationen im Irak massiv ausgebaut. Das Ziel ist die Verhinderung des umstrittenen Atomprogramms des Iran ... mehr...
Für einen längeren Zeitraum die Kontrolle und Entscheidungskraft über das eigene Leben zu verlieren ist für jeden eine Horrorvorstellung. Die Patientenverfügung soll zumindest in beschränkter Weise verhindern, dass mit einem ... mehr...
Für die Initiative „Deutschland in Form“ hat die Bundesregierung nun mehrere Millionen Euro für eine Aufklärungskampagne bereit gestellt. Damit will die Politik den überflüssigen Pfunden der Bundesbürger zu Leibe rücken und zu ... mehr...
Die Bio-Sprit-Politik der Industrieländer ist schuld an der weltweiten Hungerkrise. Davon ist die Hilfsorganisation Oxfam überzeugt. Durch den vermehrten Anbau von Biosprit – Pflanzen anstatt Nahrungsmitteln sei der Nahrungsmittelpreis ... mehr...
Eine Expertengruppe muss nun, auf Anordnung von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, SPD, das niedersächsische Atommülllager Asse II untersuchen. Jüngst war bekannt geworden, dass die Sicherheitsvorkehrungen des Atommülllagers sehr zu wünschen übrig ließen. ... mehr...
Serbien steht kurz vor der Bildung einer neuen Regierung. Zur Koalitionsbildung zwischen den seit eineinhalb Jahrzehnten bitter verfeindeten politischen Lagern der Sozialisten, SPS, des früheren jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic und der Pro-Europäischen Partei ... mehr...
Gewinn die CDU im kommenden Jahr die Bundestagswahl, will sie den Atomausstieg rückgängig machen, um den Bürgern dauerhaft billige Energie liefern zu können. Zumindest soll der Ausstieg durch ... mehr...
Politiker aus SPD, FPD, die Grünen und der Linkspartei fordern die Auslagerung von US-Atom-Waffen aus Deutschland, weil dieses Sicherheitsrisiken darstellten.
Ein Bericht über den Zustand der Lagerungsanlagen offenbar angeblich große Sicherheitslücken.
„Die Atomwaffen in ... mehr...
Drei Tage nach offiziellem Beginn der Waffenruhe im Gazastreifen hat Israel die Grenzen weiter gelockert, einige Übergänge für den Güterverkehr in das Palästinensergebiet wurden geöffnet.
Die Wareneinfuhr habe an den Übergängen Sufa und ... mehr...
Massive Behinderungen durch die Staatsmacht und die Sorge um die Bürger während der Wahl, haben die Opposition in Simbabwe veranlasst von der für Freitag geplanten Stichwahl um das Präsidentenamt zurück zu treten. ... mehr...
Hatte ich gestern in meinem Kommentar nicht erst ... mehr...
Und schon wieder ist eine Erhöhung auch der Strompreise im Gespräch, da merken ... mehr...
Nachdem Nein der Iren zur EU hat auch der polnische ... mehr...
Der am Samstag von Microsoft offiziell für erfolglos erklärten Übernahmekampf um den Internetdienstleister Yahoo!, ... mehr...
In kaum einem Politik-Forum sind sie zu überlesen, es gibt immer mehr Homepages und Foren von ihnen ... mehr...
Ja will er uns da verkohlen dieser Bohlen?! Erst verstopft er die Charts mit seinem musikalischen Mist und nun will
er auch noch das eh schon so schlechte TV-Programm mit eigenen Formaten untergraben.
Möchte nicht ... mehr...
Yael Naïm - New Soul
Stefan Peters feat. Gotthilf Fischer - Ein Stern der über Deutschland steht
Christina Stürmer - Fieber
Amy Winehouse - Valerie
Alex C. - Doktorspiele
Lenny Kravitz - I'll be waiting
Timbaland feat. OneRepublic - Apologize
Sarah Connor - Son of a preachure man
Sugababes - About you now
Ich + Ich - Stark
Es ist schon äußerst dreist, einen Frenseher aus einem Hotelzimmer zu klauen und im Anschluß daran noch in dem Hotel anzurufen und das Personal um technische Unterstützung mit dem Gerät zu bitten.
Damit aber noch nicht genug: ... mehr...
