Umweltexperte Josef Göppel: Tempolimit kommt so oder so !

Immer mehr Politiker lassen sich offenbar von der Idee einer generellen Geschwindigkeitsbegrenzung anstecken. Vorallem die Umwelt- und Verkehrspolitiker der Großen Koalition unter Kanzlerin Merkel dringen offenbar immer energischer auf die Umsetzung des umstrittenen Vorschlags der SPD, trotzdem die Kanzlerin ihren Regierungsmitgliedern bereits eine eindeutige Absage erteilte.

“Es muss jetzt Gespräche mit der Union geben”, forderte jüngst die Verkehrsexpertin der SPD, Heidi Wright, in der “Berliner Zeitung” am Dienstag und richtete ihre Worte direkt an Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee und Umweltminister Sigmar Gabriel, beide SPD. Sie müssten nun das Votum des jüngsten SPD- Parteitages entschlossen vertreten.

Was hat nun Vorrang. Die Angehörigkeit zum Regierungskreis oder die Partei ?

In der Union sei ein „vorsichtiger Meinungswandel“ beim Thema Tempolimit zu beobachten, meint CSU- Umweltexperte Josef Göppel. Er ist der Ansicht, dass es das Tempolimit über kurz oder lang sowieso in Deutschland geben werden.

“Sollte die EU Druck auf Deutschland ausüben, gibt es in der Union eine steigende Bereitschaft, sich beim Tempolimit zu bewegen.” Tiefensee müsse den Beschluss des SPD-Parteitags ernst nehmen und jetzt auf die Union zugehen.

Die SPD- Fraktionsspitze will unterdessen eine Initiative vorbereiten, die später für Gespräche mit der Union dienen soll, so Urlich Kelber gegenüber der „Passauer Neuen Presse“.

Auch SPD- Chef Kurt Beck erklärte: “Eine Mehrheit des Parteitages hat das so entschieden und ich respektiere das. Getrickst wird nicht”. Die SPD hat sich offensichtlich von der Regierungsarbeit völlig verabschiedet und versucht nun nur noch ihre Gedanken und Ideen umzusetzen, von einer Geschlossenheit hinsichtlich des Regierungsprogramms kann keine Rede mehr sein und Kanzlerin Merkel thront bald ziemlich einsam auf dem Kanzlerstuhl.

DCRS ONLINE meint: Effektiv ist die Große Koalition gescheitert, weil die SPD nun versucht, gegen CDU/CSU mit Hilfe von Grünen und Linken Programme zu erzwingen, die die Große Koalition nicht vorsieht. Eigentlich müsste man hier Neuwahlen durchführen, damit sich der Bürger eindeutig für das eine, oder für das andere Lager positionieren kann.

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