US-Außenministerium schnüffelt in Obama-Akten

Von Irina Heidkamp

US Außenministerium schnüffelt in Obama Akten Zwei Mitarbeiter des US-Außenministeriums haben jüngst ihren Job verloren, weil bekannt geworden war, dass sie, vermutlich illegal, in den Reisepass-Unterlagen des demokratischen Präsidentschaftsbewerbers Barack Obama geschnüffelt haben.

Barack Obama nutzte die Gelegenheit sofort um gegen die republikanische Regierung zu schießen. Obama kritisierte den Zwischenfall über einen Sprecher scharf und warf der Regierung unter George W. Bush vor, sie habe “wenig Respekt” vor den Bürgerrechten.

Das Außenamt teilte am Donnerstag mit, es handle sich um “unvorsichtige Neugier” der Beteiligten, kündigte aber eine Untersuchung an. Ein dritter Mitarbeiter sei verwarnt worden.

Das Außenministerium nannte keine Einzelheiten über den Zwischenfall. Es handle sich um “unautorisierten Zugang” zur Obama-Akte, den die Mitarbeiter sich im Jänner, Februar und März verschafft hätten. Vertreter des Ministeriums wollten sich am Freitag mit Mitarbeitern von Obama treffen. Dessen Sprecher Bill Burton äußerte sich entrüstet: “Dies ist eine himmelschreiende Verletzung von Sicherheit und Privatsphäre, selbst von einer Regierung, die in den vergangenen acht Jahren wenig Respekt für beides gezeigt hat.”

Die Regierung habe die Pflicht, private Informationen der Amerikaner zu schützen, nicht sie für politische Zwecke zu gebrauchen, sagte Burton.

Unterdessen diskutieren die Demokraten, wie die US-Bundesstaaten Florida und Michigan, deren Wahlgänge für ungültig erklärt worden waren, doch noch an den Wahlen des demokratischen Präsidentschaftskandidaten beteiligt werden können. Obama hat vorgeschlagen die 210 Stimmen für Florida und die 128 für Michigan gleichmäßig zwischen beiden Bewerbern aufzuteilen. Clinton, die sich als Siegerin der beiden Staaten betrachtet, hat dies jedoch zurückgewiesen. Sie strebt eine Briefwahl an.

Obama führt zurzeit mit 1.406 zu 1.249 Stimmen vor Clinton. Die nächste Vorwahl findet am 22. April in Pennsylvania statt, wo 158 Delegiertenstimmen vergeben werden. Weil der Abstand zwischen beiden Bewerbern so knapp ist, kommt den “Superdelegierten” eine besondere Rolle zu. Diese werden nicht in den Vorwahlen oder Wahlversammlungen bestimmt und sind auch nicht auf einen Bewerber festgelegt. Stattdessen werden sie von der Partei ernannt. Auch sind sie frei, für welchen Bewerber sie sich letztlich entscheiden.

DCRS meint: Was hat Obama denn zuverstecken ?!