Wieczorek-Zeul von SPD scharf kritisiert
Heidemarie Wieczorek-Zeul hat ihren eigenen Weg beschritten. Als einziges Regierungsmitglied und einzige SPDlerin empfängt die Entwicklungsministerin am heutigen Montag den Dalai Lama, das religiöse und politische Oberhaupt der Tibeter.
Bereits kurz nach Bekanntgabe des geplanten Treffens am Ende der vergangenen Woche war heftige Kritik an Wieczorek-Zeul geübt worden. China kritisierte das Treffen mit dem Dalai Lama, der für die jüngsten Unruhen in Tibet verantwortlich gemacht wird. Führende SPD-Politiker störten sich an dem Alleingang des Entwicklungsministeriums, allen voran Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, SPD, und SPD-Chef Kurt Beck, die beide nicht in die Pläne eingeweiht worden waren.
Die Ministerin trifft den Dalai Lama allerdings nicht in einem Regierungsgebäude sondern an einem neutralen Ort, im Hotel Adlon in Berlin.
Gespräche des Dalai Lama sind auch mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), den Grünen-Fraktionschefs Renate Künast und Fritz Kuhn sowie der Grünen- Parteivorsitzenden Claudia Roth geplant.
Vor dem Brandenburger Tor hält der Tibeter im Anschluss eine Rede auf einer Solidaritätskundgebung. Der Veranstalter, die Deutschland Initiative Tibet, erwartet rund 15.000 Menschen. Der CDU-Politiker Heiner Geißler soll eine Ansprache halten. Grußbotschaften werden von den Schauspielerinnen Hannelore Elsner und Katja Riemann sowie Regisseur Christoph Schlingensief vorgetragen. Daneben sind Auftritte der Bands “Wir sind Helden” und “2Raumwohnung” sowie des HipHop-Sängers Ray Horton geplant. Angekündigt ist auch die tibetische Künstlerin Ani Choying. Nach Angaben der Polizei sind auch zehn kleinere Gegenkundgebungen angemeldet.
Wieczorek-Zeul, die zum linken SPD-Flügel gehört, bekräftigte unterdessen, dass sie sich auf eigene Initiative mit dem Dalai Lama treffe. Im Deutschlandfunk sagte sie auf die Frage, ob sie den Gast aus Tibet aus eigenem Antrieb oder im Auftrag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffe: “Ich unternehme Gespräche, die ich führe, immer auf eigene Initiative.” Als Entwicklungsministerin stehe sie für den Dialog mit allen Beteiligten. “Und genau in dieser Verantwortung nehme ich das Gespräch auch wahr”, fügte sie hinzu.
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