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Hessens SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti macht nun endgültig einen Rückzieher. Sie wird sich nicht zur Wahl als Ministerpräsidenten stellen und Roland Koch den Vortritt lassen, die Regierungsgeschäfte kommissarisch weiter zu führen.

Das erklärte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil in Berlin unmittelbar vor einem Spitzentreffen der SPD.

Heil: „Jetzt, nachdem wir keine Basis haben, wird Herr Koch bis auf weiteres als geschäftsführender Ministerpräsident im Amt bleiben. Aber die SPD wird ihre Inhalte einbringen.“

Selbst wenn die SPD-Abgeordnete sich noch umstimmen lassen sollte oder ihr Mandat zurück geben würde, kann sich die SPD in Hessen keiner Mehrheit bei einer Abstimmung sicher sein. Auch der möglicher Nachfolger Aron Krist von Metzger hatte, angekündigt, dass er Ypsilanti unter Umständen seine Stimme verweigern würde.

Offenbar ist der Widerstand an der Basis doch größer als gedacht, vermutlich allerdings auch, um den Ruf der SPD noch zu retten.

Parteirat und Fraktion hatten zuvor bekräftigt, Ypsilanti habe den Auftrag, „die künftige Regierungsbildung unter Führung der SPD herbeizuführen“. Dabei aber geflissentlich übergangen, dass die CDU mit geringem Vorsprung die Wahl gewonnen hatte.

Unterdessen wuchs der Druck auf Andrea Ypsilanti. SPD-Spitzen hatten ihr Rot-Rot-Grünes Vorhaben öffentlich kritisiert. SPD-Fraktionschef Peter Struck sagte in der „Welt am Sonntag“: „Die Entscheidung für eine Tolerierung durch die Linke haben weder Kurt Beck, seine Stellvertreter Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück noch ich begrüßt. Diese Entscheidung war kontraproduktiv zu dem, was wir in Bezug auf die Linken auf der Bundesebene planen.“

Nun fällt also auch die SPD-Führungsspitze der hessischen Ypsilanti in den Rücken. Zuvor hatte SPD-Chef Kurt Beck der Spitzenkandidatin noch grünes Licht gegeben.

Der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy kritisierte sie in der „tageszeitung“: „Einen solchen erkennbaren Mangel an Professionalität sollte man sich kein zweites Mal leisten.“

Der Streit in der hessischen SPD – er macht sich in den Umfrageergebnissen bemerkbar. Demnach hat die SPD im Vergleich zur Landtagswahl zwei Prozentpunkte eingebüßt, so Emnid. Derzeit erhielte sie 35 Prozent. Die Linke würde zwei Punkte zulegen und 7 Prozent erreichen. Die übrigen Parteien blieben stabil: Die CDU bei 37, die FDP bei 9 und die Grünen bei 7 Prozent.

DCRS meint: Hoffentlich bleibt dem Wähler dieser Tumult in Erinnerung !

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