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Zypern hat den umstrittenen EU-Reformvertrag von Lissabon ratifiziert und damit die Zahl der ausstehenden Ratifizierungen auf 6 reduziert. Zypern ist das 21. von 27 EU-Ländern, in dem das Parlament dem Lissabonner Vertrag zugestimmt hat.

Im zyprischen Parlament stimmten 31 konservative, bürgerliche und sozialistische Abgeordnete für den Vertrag. 17 Abgeordnete der kommunistischen AKEL-Partei stimmten dagegen, ein Abgeordneter enthielt sich, sieben waren abwesend.

Der Vertrag von Lissabon, soll laut Angabe seiner Verfasser, die EU handlungsfähiger machen, verleit ihr mehr Macht und Eingriffsmöglichkeiten. Er kann allerdings nur in Kraft treten, wenn er von allen Mitgliedsländern ratifiziert worden sit.

Ursprünglich sollte dies zum 1. Januar 2009 geschehen sein. Nach dem Nein der Iren in einem Referendum am 12. Juni ist dieses Datum allerdings nicht mehr einzuhalten. In Deutschland und Tschechien stehen noch Gerichtsentscheidungen über die Verfassungsmäßigkeit des Vertragswerkes aus.

In der Debatte im Parlament in Nikosia betonte der Präsident der konservativen Partei, Nikos Anastassiadis: “Die EU darf nicht synonym mit dem Begriff Krise werden. Wir Zyprer schicken heute eine positive Nachricht an die EU.”

Die meisten Zyprer verbinden mit der Union auch die Hoffnung auf die Überwindung der Teilung der Mittelmeerinsel. Zypern ist seit 1974 geteilt und seit 2004 Mitglied der EU. Am 1. Januar haben die Zyprer den Euro eingeführt. Die EU und die internationalen Organisationen erkennen die griechisch-zyprische Regierung im Süden als legalen Vertreter der Insel an. Das EU-Recht gilt nicht in der nur von Ankara anerkannten Türkischen Republik Nordzypern.

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